Steuer-Sektion. — Stiftungs-Vermoͤgen. Stimmen--Abgabe in Jufliz= Gegenstinden.
Steuer= und Dominen-Sektion, kd-
nigliche. Oberste reitung der Berichtigung
des Ausstandwesens an das kdnigliche Aerar
derselben übertragene mit eigens hiefür festge-
sezten Bestimmungen. 723. 725. 728, 729,
730. 73. 734.
Der kdniglichen Steuer = und Domänen=
Sektion wird als nener Geschäftszweig die
Leirung sümtlicher fiokalischer Prozesse
vor den Gerichtêhdsen, wie sie bisher der Kreis-
Finanz-Direktion zugetheilt waren, so wie die
Instruirung der Kronfiskale in Beziehung auf
diese Prozesse übertragen. 1018g.
Befdrderungen zu Rarhostellen bei dieser
Sekrion. 1287. 13090.
Steuer-Provisorium, momentanes.
Allgemeine Berordnung, gemäß welcher die
Modifikationen bestimmt werden, unter welchen
in dem Füurstenthume Baireuth, hinsichtlich
der Grundbesizungen und Dominikal-Renten
das im Königreiche Baiern bestehende momentane
Srteuer-Provisorium angewendet werden soll.
1129 — 1132.
Steuer-,Pfarreien, obliegende. Allgemeine
PVerordnung, gemäß welcher bei minder er-
trägsichen Pfarreien und Benefizien wegen zu
entrichtender Steuer an Rustikal= und Domi-
nikal-Reuren, und wegen Entrichtung der
Kriegs-Peräguations= und Kommunal-Auf-
lagen erleichternde Vorkehrungen getreffen wer-
den. 585 — 587.
Stiftungs= und Kommunal-Vermögen.
Bestimmungen über den Geschäftsgang der Sek-
tion des Stiftungs= und Kommunal-Vermdgens
bei dem kdniglichen geheimen Ministerium des
Innern. 800 — 200.
Personal-Stand derselben, gemäsi des neuen
organischen Edikts über die General-Admini-
stration des Stiftungs= und Kommunal-Ver-
mögens. ###417. 11 50 — I6. Schema für die
etatomässigen Jahreogehälter dieses Personals.
1140. 1152. Kompetenz und Geschäftegang
dieser Sektion. 1156 — 11838.
Aktivitärs-Ekat oder Personal-Nemi-
nations-Liste der General-Adminnsira-
tien des Stiftunge= und Kommunal-Verme=
gene für das Jabr 1910. S. 1159 — 1184. 1386.
Besilmmungen, nach welchen die Mittbei-
lung der Judizial-Abten zu Betreibung
der Stiftungs-Prozesse von den kdniglichen
Untergerichten an die Krouftökale ge-
schehen soll. 36, 37.
Stimmen-Abgabe
Stiftungs= und Kommunal-Vermögen.
Die Isollrungen und Konsolldirungen von Stif-
wongs) Vermssgensrheilen die Dotadion neuer
Stiftungen, — die Zahlungs-Anweisungen
auf die Cemral-Stiftungs-Kasse und die Rech-
nungs-Absolutorien werden zur Entscheidung
in die Departemental-Sizungen bei dem gehei-
men Ministerium des Innern verwiesen. 803.
Kompetenz der General-Kreis-Kommissariate
in Beziehung auf die Rechts-Angelegenheiten,
die der Ministerial-Srtiftungs-Sektion durch
die Verordnung über das Stiftungs Fiskalar
vom 6. Dezember 1808 verliehen wurde. 1153.
Der Geschäftsgang und Geschäfts-Krei" bei
den kdniglichen General-Kreis-Kommis-
"(sariaten, als Administrationen der
Stiftungen und Kommunen des Kd-
nigreichs wird dem über die General-Ad-
ministration dieses Vermdgens erlassenen konig-
lichen Dekrete# vom 16. Oktober 1810 mehr assi-
mitirt, und erhält hierauf sich beziebende geelg-
nete Bestim# ungen. ooi, 902. 1153 — 1155.
Nominations -Liste des zu dieser Administra-
tion aufgestellten Personals nach der neuen
Kreis- Eintheilung. 1161 — 1184.
Bestimmung der Erekutions-Befugnisse der
allgemeinen und besondern Stiftungs-Admini-
stratoren in der Perzeption der Stu#ftungs=
Renten. 1380 — 1295.
Streitigkeiten der Stistungen unter sich wer-
den zur Kompetenz des kdniglichen geheimen
Rathes geeignet. 644.
Organisches Edikt über die General-Admini-
stration des Stiftungs = und Kommunol= Ver-
mdgens, als zweiten und formellen Theils des
dießfalls bestehenden organischen Edikts vom
. Okrober 199, mit Bestimmungen über die
Abtheilung der General-Administration, —
in Distrikts-, Kreis= und Central-Administra-
tion, — des Persoual= und Besoldungs-Stan-
des — und der Kompetenz dieser abgetheilten
Verwaltungé-Behdrden. 1146 — I58.
in Fustis-Gegen-
#änden bei den kdnigl. Land= und Mediar-
Untergerichten, in Bezug auf das organische
Edikt über die Justiz-Verfassung. 480, 400.
— — in den Departemental-Slezungen bei
dem kdnigl. geh. Ministerium des Innern. 901.
— — bei der Ministerial-Stiftungs-Sektion.
1158.
