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1 Koͤniglich-Baierisches
egierungsblatt.
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XXIV. Stück. München, Mittwoch den r4. Junf 1815.
Verordnung.
(Die Einsendung der Depositen betreffend.)
Wir Maximilian Joseph,
von Gottes Gnaden König von Baiern.
Ungeachtet in so vielen Verordnungen strenge
anbefohlen worden ist, daß alle Unsere hoͤ-
here und niedere Gerichtsbehoͤrden jedes em-
pfangene Geld Depositum unverzuͤglich an
Unsere Staatsschulden Tilgungs Kasse über-
geben sollen; so haben wir doch seither die
unangenehme Erfahrung gemache, daß diese
Verordnungen von mehrern Gerichtsstellen
nicht befolgt, und die bedeutendsten Sum-
men selbst Jahre lang in den Amts= und so-
gar in Privat Kassen aufdewahrt werden,
wodurch nicht allein dem Staate in den
dringendsten Zeitverhälenissen die paratesten
Mittel entzogen, sondern nebstbei Unser
Aerar vielfältig in die Nothwendigkete ver-
sezt wurde, die durch untreue, oder sorglose
Verwahrung zu Verlust gegangenen Gelder
ersezen zu müssen.
Um diese Nachtheile und Gefährden für
die Zukunft zu entfernen, und das öfsent-
liche Vertrauen aufrecht zu erhalten, haben
Wir zwar beschlossen, nach bereits eingelei-
teter genauer Prüfung der bisherigen De-
positen Ordnungen, eine allgemeine, und voll-
ständige Vorschrift über die Behandlung
derselben zu erlassen; bis dahin wollen Wir
aber unter Bezug auf die gegenwärtig schon
bestehenden Verordnungen, vorzüglich jener
vom 9. Juli 1802, und 3. Dezember 1871
wiederholt ernstlich anbefohlen haben, daß
alle Unsere Gerichtsbehörden ohne Ausnah-
me sogleich nach Bekanntmachung dieser Ver-
ordnung die in ihren Händen befindlichen
Depostten, welche nach der Bestimmung vom
9. Juli 180 zur Einsendung geeigner sind,
an die einschlägige Spezial Schuldentilgungs-
Kasse gegen Schein übergeben, und sich hierin
um so minder eines Saumsales mehr schul-
dig machen sollen, als Wir die Vorstände
hierüber persenlich verantwortlich erklären,
und in vorkommenden Fällen mit angemesse-
nen Geldstrafen belegen lassen würden.
Zugleich ertheilen Wir Unsern Finanz--
Direkzionen den ausdrücklichen Befehl, bei
Gelegenheit der vorzunehmenden Visttazion
der Rentämter auch jedesmal die Depositen-
Kassen der Gerichtsstellen genau zu unter-
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