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nunmehr die Art und Weise zu erörtern, wie in solchen Fällen
die Rentenentziehung vor sich geht und wirksam wird.
Hinsichtlich der Form für die Verfügung des Wegfalls von
Renten ist zu unterscheiden zwischen der mehr dem inneren
Dienste angehörenden Anweisung der zuständigen Postanstalt
wegen Einstellung fernerer Zahlungen und der Benachrichtigung
des betroffenen Rentenempfängers,
In welcher Weise die Postanstalt, welcher nach $ 69 U.-V.-G.
und $& 91 I.-u. A.-V.-G. vorschussweise die monatliche Auszahlung
der Renten obliegt, von der eintretenden Aenderung in Kenntniss
gesetzt wird, ist ausführlich durch die Bekanntmachungen des
Reichsversicherungsamts geregelt °®.
Wenn aus irgend einem Grunde die Zahlung der durch
eine Benachrichtigung angewiesenen Beträge ganz oder zum Theil
einzustellen ist, so hat der Vorstand der betreffenden Berufsgenossenschaft
oder Versicherungsanstalt eine Anweisung zur Beendigung
der Zahlungen („Wegfallanweisung“) der oberen Postbehörde
nach einem vorgeschriebenen Muster zuzusenden (8 7
bezw. 8 6 der in Anm. 38 aufgeführten Bestimmungen). Als
obere Postbehörde gilt im Reichspostgebiete die Oberpostdirektion,
in Bayern das Oberpostamt, in Württemberg die Generaldirektion
der Posten und Telegraphen in Stuttgart. Diese Dienststellen
besorgen die Weitersendung an die mit der Auszahlung beauftragte
Postanstalt.
Wenn bei fortlaufenden Zahlungen, abgesehen von dem
Falle der Wohnsitzverlagung und ähnlichen Anlässen, Umstände
eintreten, welche eine Aenderung der Zahlungsanweisung nöthig
88 Geschäftsanweisung für die Vorstände der Berufsgenossenschaften,
betreffend die Auszahlungen durch die Post, vom 7. Dez. 1889 (Amtl. Nachr.
1889 S. 399, vgl. die frühere Anweisung vom 27. Sept. 1885, ebenda 1885
8. 468ff.). — Geschäftsanweisung für die Vorstände der auf Grund des Invaliditäts-
und Altersversicherungsgesetzes errichteten Versicherungsanstalten
vom 29. April 1805 (daselbst 1895 S. 117, frühere Anweisung vom 29. Okt.
1890, daselbst 1891 8. 65).
