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Wehrpflichtigen, welche sich in dem Alter vom vollendeten 17. bis zum vollendeten
25. Lebensjahre befinden, bevor sie ein Zeugniß der Ersatzkommission darüber beigebracht
haben, daß sie die Entlassung nicht blos in der Absicht nachsuchen, um sich der Dienstpflicht
im Heere oder in der Marine zu entziehen.
St. A. G. J 15, 1.
Die Ersatzkommissionen haben pflichtmäßig zu erwägen, ob der Nachsuchung der Auswanderungserlaubniß
nicht blos die Absicht zum Grunde liegt, sich der Dienstpflicht im
Heere oder in der Marine zu entziehen.
Trifft diese Voraussetzung zu, so ist das vorerwähnte Zeugniß zu verweigern.
Die desfallsigen Entscheidungen der ständigen Mitglieder der Ersatzkommission sind
als endgültig zu betrachten.
Bei Meinungsverschiedenheit der beiden ständigen Mitglieder der Ersatzkommission
ist die Entscheidung der Ober-Ersatzkommission einzuholen. Bis zum Eingang dieser
Entscheidung ist von der Ertheilung der Auswanderungserlaubniß Abstand zu nehmen.
St. A. G. § 14.
Die Bestimmung unter Ziffer 1 findet, sofern Familienväter für sich und ihre Familien
die Entlassung aus der Reichsangehörigkeit nachsuchen, auf Söhne, welche das 17. Lebensjahr
vollendet haben, dergestalt Anwendung, daß, wenn auch den Familienvätern die
Entlassung gestattet werden muß, den Söhnen derselben die Entlassung so lange zu versagen
ist, als das unter Ziffer 1 erwähnte Zeugniß nicht beigebracht ist.
St. A. G. § 19.
Die Entlassung aus der Reichsangehörigkeit wird unwirksam, wenn der Entlassene nicht
binnen sechs Monaten vom Tage der Aushändigung der Entlassungsurkunde an seinen
Wohnsitz außerhalb des Reichsgebiets verlegt.
St. A. G. 8 18.
Für die Zeit eines Krieges oder einer Kriegsgefahr kann durch Kaiserliche Verordnung
die Ertheilung der Auswanderungserlaubniß an Wehrpflichtige untersagt werden.
St. A. G. § 17.
Ueber Bestrafung der unerlaubten Auswanderung Militärpflichtiger siehe Strafgesetzbuch
für das Deutsche Reich § 140. (Vergl. auch § 26, 7.)
