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vollständig genügen, koͤnnen der koͤrperlichen Visitation unterworfen werden.
Sie muͤssen jedoch — wenn sie die Visitation nicht bei der naͤchsten Zollstelle
oder Ortsbehoͤrde wollen geschehen lassen — deshalb vor die zur Untersuchung
der Zoll-Straffälle kompetente Behörde geführt werden.
g. 40.
Ius ten Zur Beförderung des mittelbaren Durchfuhrhandels und des inneren
wunrhes, mi- Verkehres dienen die in den wichtigeren Handelspläteen des Inlandes unter
ferhandets !, amtlicher Aufsicht stehenden öffentlichen Niederlagsanstalten, Packhöfe, Hallen,
z0 o Freihafen, nach welchen die zollpflichtigen Waaren von der Grenze aus unter
den vorgeschriebenen Sicherheitsmaßregeln abgefertiget werden.
Nicht minder werden auch bei den Haupt-Zollämtern an der Grenze,
wo sich ein dießfallsiges Bedürfniß zeigt, Niederlagen eingerichtet, in welchen
Waaren bis zu ihrer weiteren Bestimmung unverzollt gelagert werden können.
Ausnahmsweise endlich kann für solche Waaren, welche sich zur Aufbe-
wahrung in den öffentlichen Niederlagen nicht eignen, bei genügend gewähr-
ter Sicherheit gegen Veruntrauungen und Verluste auch die Befugniß zum
Privat-Lager, jedoch jederzeit widerruflich und nur auf besondere Genehmi-
gung der obersten Finanz-Behörde, gestattet werden.
Ueber die Verpflichtungen bei hiernächstiger Verzollung der niedergelegten
Waaren, ingleichen über die Fristen, binnen welchen die eingegangenen Waa-
ren auf den Packhöfen und Zollniederlagen lagern dürfen, sowie endlich über
das Verfahren mit den nach Ablauf jener Fristen nicht abgeholten Waaren,
sind durch die Zollordnung die nöthigen Vorschriften ertheilt worden.
Der Inhaber, Eigenthümer oder Absender der Waaren muß sich, wenn
er die Waaren zum Packhofe deklarirt oder deklariren läßt, jenen Vorschriften
unterwerfen, ohne daß es darüber noch einer besonderen Erklärung bedarf.
S. 41.
13. Aucnabmo-e Verzollte oder inländische Erzeugnisse, welche vom Inlande durch das
weise Zollfrei-
—9 Ausland nach dem Inlande versendet werden, bleiben bei dem Ausgange sowie
- 8 bei dem Wiedereingange dann von aller Zollentrichtung befreiet, wenn die
de durch das vollständige Ueberzeugung vorhanden ist, daß dieselben Gegenstaͤnde wieder
Aion eingehen, welche aus dem Inlande ausgegangen sind.
enbe. Fremde Waaren, welche unter Zoll-Kontrole versendet werden und auf
ihrem Wege zum Bestimmungöorte zwischenliegendes Ausland beruhren, wer-