Regierungs-Blatt
Großherzogthun
Sachsen - Weimar-Eisenach.
Nummer 26. wWeimar. 12. Oktober 1876.
Ministerial-Bekanntmachungen.
[109) I. In Abwesenheit Ihrer Königlichen Hoheiten, des Großherzogs
und des Erbgroßherzogs, ist von dem Großherzoglichen Gesammt-Ministerium
dem Civil-Ingenieur Richard Lüders zu Görlitz, Namens des Ingenieurs
Heury Hall zu New-York ein Erfindungs-Patent auf eine verbesserte Pul-
someter-Pumpe, nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium
niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und
Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung
vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt vom Jahre 1843 Seite 13.— 16) ange-
geben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an
gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden.
Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen
Jahresfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten
Staats-Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung in einem
der Deutschen Staaten zur Ausführung gebracht sei.
Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt
worden, wird solches andurch zur öffentlichen Keuntniß gebracht.
Weimar am 8. September 1876.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Aeußern und Innern.
Für den Departements-Chef:
br. Flemming.
1876. 35
