Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1916. (100)

73 
(Nr. 81.) Ministerialverordnung vom 15. April 1916 zur Ausführung der Bundesratsver- 
ordnung vom 10. April 1916 über den Verkehr mit Verbrauchszucker. 
Zur Ausführung der Verordnung des Bundesrats über den Verkehr mit Ver- 
brauchszucker vom 10. April 1916 (Reichs-Gesetzblatt S. 261) wird bestimmt: 
1. Zuständige Behörde im Sinne des § 7 Abs. 1, § 16 und häöhere Ver- 
waltungsbehörde im Sinne des § 7 Abs. 2 der Verordnung ist der Bezirksdirektor. 
2. Höhere Verwaltungsbehörde im Sinne des § 16 der Verordnung ist das 
Staatsministerium, Departement des Innern. 
3. Kommunalverband ist der Verwaltungsbezirk, Vertreter der Bezirksdirektor 
als Vorstand. 
4. Gemeinde ist die Gemeinde im Sinne des Art. 1 der Gemeindeordnung, 
Vertreter ist der Gemeindevorstand. 
5. Die Befugnisse der Kommunalverbände werden durch die Bezirksdirektoren, 
die der Gemeinden durch die Gemeindevorstände wahrgenommen. 
6. Die in § 4 der Ausführungsbestimmungen des Reichskanzlers vom 12. April 
1916 (Reichs-Gesetzblatt S. 265) vorgesehene Anzeige hat an den Bezirksdirektor 
zu erfolgen. 
Weimar, den 15. April 1916. 
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, 
Departement des Innern. 
Anteutsch. 
  
(Nr. 82.) Ministerialverordnung vom 17. April 1916 über die Einfuhr von Kaffee aus dem 
Auslande, über Kaffee, über die Einfuhr von Tee aus dem Auslande, über 
Tee und über Zichorienwurzeln. 
Auf Grund der Bekanutmachungen des Reichskanzlers vom 6. April 1916 über 
die Einfuhr von Kaffee aus dem Auslande, über Kaffee, über die Einfuhr von Tee 
aus dem Auslande, über Tee und über Zichorienwurzeln (Reichs-Gesetzblatt S. 245 
bis 256) bestimmen wir: 
21*
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.