Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836. (13)

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Art. 7. 
Nach erfolgter Abloͤsung von Seite der Gesammtheit der Pflichtigen eines Orts 
findet kuͤnftig die herkoͤmmliche oder lagerbuchmaͤßige Auflegung von Abgaben auf neue 
Gebaͤude nur noch statt, wenn und soweit dieselben als Ersatz für eine Abtretung 
oder Leistung von der berechtigten Grundherrschaft gegen den Bauenden anzusehen sind. 
Die Abgaben werden sogleich nach dem zwan zig fache n Jahrsbetrage in ein von dem 
Gebaͤude-Eigenthuͤmer zu bezahlendes Abloͤsungs-Capital verwandelt. 
Dritter Abschnitt. 
Bestimmungen, welche auf beiderlei Abgaben sich beziehen. 
Art. 8. 
Finden sich außer den in den Art. 1, 2, 4 und 5 genannten Abgaben noch an- 
dere unter verschiedener Benennung, welche nach den obwaltenden Verhältnissen und 
nach ihrer Eigenschaft einer der aufgeführten Gattungen angehbren, oder sindet sich, 
daß unter einer Gattung genannte Abgaben in einzelnen Fällen einer andern Gattung 
angehören; so sind diese Leistungen auf gleiche Weise der Aufhebung, beziehungsweise 
Ablösung, unterworfen. - 
Abgaben von einer Benennung, wie sie im Art. 1, 2, 3 und 5 Ziffer 1) aufge- 
führt sind, unterliegen den Bestimmungen dieses Gesetzes nicht, wenn deren rein 
grundherrliche Eigenschaft von dem Berechtigten erweislich ist. Ebenso haben aber 
auch die Pflichtigen den Beweis zu übernehmen, wenn sie Abgaben von einer nicht 
besonders aufgeführten Bezeichnung als unter die Kategorie der nach diesem Gesetz 
abzulösenden Gefälle gehörig behaupten 
Art. 9. 
Wenn einzelne der in den Art. 1, 2, 4 und § aufgeführten Abgaben mit anderen 
rein privatrechtlichen Grundlasten, als Surrogate oder Abfindungen für gutsherrliche 
chte, Zehnten, Frohnen, Waiden, oder mit eigentlichen Grundzinsen vermischt sich 
zelgen; so sind letztere nach den im einzelnen Falle sich ergebenden Verhälmissen, und 
insbesondere nach dem Maaße der bei anderen Grundstücken gleicher Art und von der- 
selben Markung oder Gegend bestehenden Grundlasten, auszuscheiden. Die ausgeschie- 
deaen Grundabgaben unterliegen den für die zutresfende Gefällgattung bestehenden 
esetzen.
	        
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