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) Erlöschung des Erfindungspatento des Drechslermeisters Rummel auf Verbesserungen 
an Tabacks-Pfeifenröhren und Wasserabgüssen. 
Da das dem Drechslermeister Valentin Rummel zu Ulm unter dem 28. April 1831 
verliehene Erfindungspatent auf mehrere die Erhaltung der Reinlichkeit bezweckenden Ver- 
besserungen an Tabacks-Pfeisenröhren und Wasserabgüssen (Reg. Blatt von 1841, S. 183) 
durch Verzichkleistung des Berechtigten erloschen ist; so wird dieses zur öffentlichen Keüntniß 
Föbracht. 
Stuttgart den 12. Juli 1845. 
Schlayer. 
) Verleihung eines Erfindungspatents an den Mechaniker Zuppinger auf Verbesserungen an 
Kreiselrädern. 
Da durch Entschließung des Ministerraths im Vollmachtsnamen Seiner Majestät 
des Königs vom 10. d. M. dem zu Weiler, Gemeinde Ailingen, Oberamts Tettnang, 
sich aufhaltenden Mechaniker Walther Zuppinger, von Mänidorf im Schweizer Canton 
Zürich, auf die von ihm dargelegten, die Leitung und Regulirung des Wasserzuflusses betreffen- 
den Verbesserungen an Kreiselrädern das nachgesuchte Erfindungspatent mit sechsjähriger Dauer 
verliehen worden ist; so wird dieses, unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt der revidir- 
ten Gewerbe-Ordnung und das Gesetz vom 29. Juni 1342, zur öffentlichen Kenntniß ge- 
bracht. · 
Stuttgart den 14. Juli 1845. 
Schlayer. 
k) Verfügung, betreffend die Erhöhung des Kostpreises bei den Gefangenen-Transporten. 
In Berücksichtigung ver gegenwärtigen Preise der Lebensmittel, wind das Kostgeld der auf 
dem Transport befindlichen Gefangenen hiemit auf tägliche sechszehen Kreuzer in der Art 
erhöht, daß hievon für das Frühstück und für das Mittagessen je vier und ein halber Kreuzer, 
amd für das Nachtessen sieben Kreuzer angerechnet werden dürfen. 
Das erhöhte Kostgelv ist mit dem 1. d. M. in Anwendung zu bringen. 
Stuttgart den 25. Juli 1845. 
S chlaye R