Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1856. (33)

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Am Ende eines Monats ist dieses Register abgeschlossen dem Ortssteuerbeamten zu 
übergeben. 
5) Das in dem Begleitschein angegebene Quantum Malz muß auf Einmal zur Müble 
und von da zurückgebracht werden. 
6) Zur Nachtzeit darf Malz weder zur Mühle, noch von da zurückgebracht werden. 
Als Nachtzeit werden in dieser Beziehung angesehen in den Monaten 
Januar und Dezember, die Zeit von 6 Uhr Abends bis 7 Uhr Morgens, 
Februar, Oktober, November, die Zeit von 6 Uhr Abends bis 6 Uhr Morgens, 
März, April, August, September, die Zeit von 8 Uhr Abends bis 5 Uhr Morgens, 
Mai, Juni, Juli, die Zeit von 10 Uhr Abends bis 4 Uhr Morgens. 
Die Steuerverwaltung ist ermächtigt, unter dringenden Umständen erleichternde Aus- 
nahmen von diesen näheren Bestimmungen unter Bedingungen eintreten zu lassen, welche 
sie für nothwendig erachtet. 
7) Vor der Rückgabe eines Begleitscheins darf für denselben Malzeigenthümer ein 
neuer in der Regel nicht ausgestellt werden; Ausnahmen hbievon können nur bei besondern 
örtlichen Verhältnissen und aus sonstigen dringenden Gründen stattfinden. 
8) Niemanden ist gestattet, mehr Malz zur Möhle zu bringen, als der Begleitschein 
besagt (vergl. übrigens Art. 13, Ziff. 2). 
Wer weniger Malz zur Müble bringt, als worauf der Begleitschein lautet, pat vie 
Abgabe von dem ganzen im Begleitschein bemerkten Quantum zu entrichten. 
Art. 6. 
Die Versendung von Malz unterliegt auch außer den Fällen des Art. 5 einer Con- 
trole in der Weise, daß für solches von dem Versender bei dem Ortssteuerbeamten des 
Versendungsorts ein Begleitschein einzuholen ist, welcher statt des Namens des Müllers 
den des Empfängers des Malzes enthält, im Uebrigen aber nach den Vorschriften ves 
vorigen Artikels auszufertigen ist. 
Der Fuhrmann hat diesen Begleitschein während des Transports stets bei sich zu 
führen und dem Ortssteuerbeamten des Beslimmungsorts unter Vorzeigung des Malzes 
vor dessen Berabfolgung an den Empfänger abzulegen, der Ortssteuerbeamte des Bestim- 
mungsorts hat sich von der Abfolge des Malzes an den bezeichneten Empfänger zu ver- 
gewissern und hierauf den Schein an den ausstellenden Beamten beurkundet zurückzusenden.
	        
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