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M 31. 
Regierungs-Blatt 
für das 
Königreich Württemberg. 
  
Ausgegeben Stuttgart Mittwoch den 18. Dezember 1878. 
  
Inhalt. 
Verfügung des Finanzministeriums, betressend die steuerliche Behandlung der sogenannten Abraumsalze. Vom 
. Dezember 1878. — Verfügung des Finanzministeriums, betressend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen 
und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgebe. Vom 9. Dezember 1878. — Bekanntmachung 
der Civilkammer des Kreisgerichtshofs in Ravensburg, betreffend das Familienstatut der Grafen zu Erbach Erbach 
und von Wartenberg-Noth. Vom 28. November 1878. 
Verfügung des Finanzministeriums, betreffeud die steuerliche Behandlung der sogenannten Abraumsalze. 
Voin 9. Dezember 1878. 
Die steuerliche Behandlung der Abraumsalze ist durch den im Centralblatt für das 
deutsche Reich abgedruckten Beschluß des Bundesraths vom 6. Juli d. J. geregelt worden, 
welcher hiemit nachstehend zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird. 
Stuttgart, den 9. Dezember 1878. 
Renner. 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 6. Juli d. J. beschlossen: 
1) Auf Grund des §. 2 des Gesetzes vom 12. Oktober 18677) dürfen die in den 
Salzbergwerken vorkommenden sogenannten Abraumsalze (Carnallit, Kainit u. a. m.) 
von der obersten Landesfinanzbehörde ohne Kontrole von der Salzabgabe freigelassen 
*) Dieses Gesetz (Bundesgesetzblatt von 1867 Seite 41) ist identisch mit dem in Württemberg 
unterm 25. November 1867 (Regierungsblatt Seite 114) erlassenen Gesetz, betreffend die Erhebung 
einer Abgabe vom Salz.