Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1889. (66)

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Von den Begräbnißplätzen (Anlage A. V. 5) bezeichnet der Stiftungsrath dieje- 
nigen, welche nun nach Art. 46 des evangelischen Gesetzes 
1) als Eigenthum der bürgerlichen Gemeinde und 
2) welche als kirchliches Eigenthum 
zu betrachten sein sollen. 
Liegt bezüglich eines Begräbnißplatzes schon der Beschluß des Stiftungsraths, be- 
ziehungsweise des Gemeinderaths, denselben eingehen zu lassen, vor, so ist dies besonders, 
unter der Angabe der Zeit, zu welcher er geschlossen werden soll, und des ungefähren 
Verkaufswerths der Fläche nach den jetzigen örtlichen Güterpreisen zu bemerken. 
8. 6. 
V. Das in der Verwaltung des Stiftungsraths stehende für öffeutliche 
Zwecke bestimmte bewegliche Eigenthum. 
Von den in der Verwaltung des Stiftungsraths stehenden, für die Zwecke der Pfarr- 
oder der bürgerlichen Gemeinde bestimmten beweglichen Sachen, welche nicht Zube- 
hörden von Gebäuden und Grundstücken sind, z. B. dem Inventar von Hospitälern, den 
zu Leichenbegängnissen dienenden Gegenständen, hat der Stiftungsrath diejenigen zu be- 
zeichnen, welche nach seinem Dafürhalten 
1) als kirchliches Eigenthum, 
2) als Eigenthum der bürgerlichen Gemeinde, 
3) als im gemeinsamen Eigenthum stehend 
anzuerkennen sein werden. 
Im Zusammenhang hiemit wird der Stiftungsrath auch Vorschläge darüber machen, 
welche bisher in die Stiftungspflege geflossene Gebühren für die Benützung solcher Ge- 
genstände in Folge des Gesetzes 
a) der Pfarr- 
b) der bürgerlichen Gemeinde 
künftig zukommen sollen. 
Hiebei kann er bezüglich der Benühung solcher Gegenstände, sofern dieselben nicht 
entschieden ausschließlich kirchlicher oder ausschließlich nicht kirchlicher Art sind, nach Um- 
ständen auch Vorschläge in dem Sinne machen, daß die Gebühren, wie auch die Unter- 
haltung der Gegenstände, getheilt und z. B. die Gebühren aus zu Leichenbegängnissen
	        
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