Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1903. (80)

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Von den Steuererklärungen und Aufnahmeprotokollen darf unberufenen Personen 
keine Einsicht gestattet werden. 
Verfehlungen gegen diese Vorschriften werden nach Art. 75 des Einkommensteuer- 
gesetzes bestraft. Art. 1s 
rt. 18. 
Der Steueransatz erfolgt durch das Bezirkssteueramt. Jedem Steuerpflichtigen ist der 
Betrag der ihm angesetzten Kapitalsteuer in einer verschlossenen Zuschrift bekannt zu geben. 
IV. Beschwerde. 
Art. 19. 
Gegen den Ansatz der Kapitalsteuer steht dem Steuerpflichtigen die Beschwerde an 
das Steuerkollegium zu, das hierüber in seiner gewöhnlichen Besetzung, sofern aber zu- 
gleich Beschwerde wegen der Veranlagung zur Einkommensteuer erhoben ist, in der durch 
Art. 60 des Einkommensteuergesetzes vorgeschriebenen Besetzung entscheidet. 
Die Beschwerde ist vor Ablauf des Steuerjahres bei dem Bezirkssteueramt einzulegen 
und, falls es nicht schon bei der Einlegung geschehen ist, binnen einer von der Einlegung 
an laufenden Notfrist von einer Woche zu begründen. Würde die Bekanntgabe des 
Steueransatzes später als zwei Wochen vor dem Ablaufe des Steuerjahres oder erst nach 
dem Ablaufe desselben erfolgt sein, so läuft vom Tage der Bekanntgabe an eine Frist 
von zwei Wochen zur Einlegung der Beschwerde. 
Auf das weitere Verfahren finden die Vorschriften in Art. 59 Abs. 2, Art. 61 Abs. 1 
bis 3, Art. 62 bis Art. 64 des Einkommensteuergesetzes entsprechende Anwendung. Die 
Vorschrift in Art. 57 Abf. 4 desselben findet gleichfalls Anwendung. 
V. Steuersatz und Steuererhebung. 
Art. 20. 
Der Jahressteuerbetrag, welcher von je 100 / des steuerbaren Ertrags (Art. 8 u. 10) 
zu entrichten ist (Steuersatz), wird für jede Etatsperiode durch das Finanzgesetz bestimmt. 
Der Steuerberechnung werden nur Beträge, die durch zehn teilbar sind, zu Grunde 
gelegt. Teilbeträge von 5 / und darüber werden auf den nächst höheren, solche von 
weniger als 5 auf den nächst niederen durch zehn teilbaren Betrag abgerundet. Aus 
Beträgen unter 10 3 wird eine Steuer nicht berechnet.
	        
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