Metadaten : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1886. (13)

3—3tss’’’’'’’''''''---.''“““
314

I.  Abschnitt.
Beschlüsse  der  Rammern  über  die  Gesetzentwürfe  und  andere
Vorlagen  der  Staatsregierung.
S.  1.
Die  Gesetze:
1)  betreffend  die  außerordentliche  Leistung  einer  Staatsbeihilfe  aus  Anlaß  des  durch  die
Ueberschwemmungen  im  November  und  Dezember  1832  herbeigeführten  Nothstandes,
2)  die  Aufnahme  eines  Anlehens  für  die  Kreisgemeinde  von  Oberbayern  zur  theilweisen
Deckung  der  Kosten  der  Errichtung  der  Kreis-Irrenanstalt  Gabersece  betreffend,

3)  den  Hauptetat  der  Militärverwaltung  des  Königreiches  Bayern  für  die  Zeit  vom
1.  April  1883  bis  31.  März  1884  betreffend,
4)  einen  Kredit  für  außerordentliche  Bedürfuisse  des  Heeres  betreffend,

den  Malzaufschlag  und  die  provisorische  Erhebung  der  Stenern  für  das  Jahr  1884
betreffend,

!)  die  Ausführung  des  Reichsgesetzes  über  die  Abwehr  und  Unterdrückung  der  Reblauskrankheit
  betreffend,

betreffend  die  Ansführung  des  Reichsgesetzes  über  die  Krankenversicherung  der  Arbeiter
vom  15.  Juni  1883,

8)  den  Betrieb  des  Hufbeschlaggewerbes  betreffend,

die  Abänderung  des  Art.  2  des  Gesetzes  vom  12.  April  1876  über  die  Aufnahme
eines  Kreisanlehens  in  Unterfranken  und  Aschaffenburg  zur  Beschaffung  der  Mittel  für
die  Unterstützung  dürftiger  Gemeinden  des  Rreises  in  der  Ansführung  nothwendiger

—  S1
—

1

—

Schulhausbauten  betreffend,
10)  die  Vervollständigung  der  Einrichtungen  der  bayerischen  Staatseisenbahnen,  dann  die
Herstellung  von  Telephon-Anlagen  betreffend,
den  Malzaufschlag  und  die  provisorische  Erhebung  der  Steuern  für  das  Jahr  1884
betreffend,
12)  die  Landeskultur-Rentenanstalt  betreffend,
13)  den  Hauptetat  der  Militärverwaltung  des  Königreiches  Bayern  für  die  Zeit  vom
1.  April  1884  bis  31.  März  1885  betreffend,
14)  den  Ausban  des  Gebändes  für  die  Akademie  der  bildenden  Künste  betreffend,
15)  einen  Kredit  für  den  Neubaun  einer  Infanteriebataillonskaserne  in  München  betreffend,
16)  den  außerordentlichen  Kredit  für  die  Kosten  des  Krieges  von  1870  71  betreffend,

1l

—
—