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Gesetz,  betreffend  den  Nachtrag  zum  Hauptetat  der  Militärverwaltung  des  Königreichs  Bayern
für  das  Rechnungsjahr  vom  1.  April  1909  mit  31.  März  1910.

Im  Namen  Seiner  Moajestät  des  Königs.
Tlitpol!,

von  Gottes  Gunaden  SEiniglicher  Prim  von  Hayern,
Regent.

Wir  haben  nach  Vernehmung  des  Staatsrats  mit  Beirat  und  Zustimmung  der
Kammer  der  Reichsräte  und  der  Kammer  der  Abgeordneten  beschlossen  und  verordnen,  was  folgt:

Einziger  Artikel.

Die  aus  dem  Nachtrag  zum  Reichshaushaltsetat  für  1909  an  Bayern  überwiesene
Summe  von  4  773  878  &  tritt  dem  durch  das  Etatgesetz  vom  20.  Februar  1910  (Gesetzund
  Verordnungsblatt  Nr.  10)  auf  96  115  589  -“  festgesetzten  Einnahme-Soll  für  1909
hinzu.

Der  angefügte  Nachtragsetat  wird  auf  5  032  415  —  in  Ausgabe  festgesetzt,  wovon
der  die  obige  Uberweisungssumme  übersteigende  Mehrbedarf  von  258  537  aus  der
Gesamtquote  zu  bestreiten  ist.

Das  Einnahme=  und  Ausgabe-Soll  für  1909  beträgt  sohin  insgesamt  100  889  467.“.

Gegeben  zu  München,  den  4.  April  1910.

Luitpold,

Prinz  von  HLayern,
des  Königreichs  Bayern  Verweser.

Dr.  Frhr.  v.  Podewils.  Dr.  v.  Miltner.  Dr.  v.  Wehner.  v.  Frauendorfer.  v.  pfaff.
Frhr.  v.  Horn.v.  Brettreich.

Auf  Allerhöchsten  Befehl:
Der  Ministerialrat
im  K.  Staatsministerium  des  Innern:
Knözinger.