Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

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(§  6  des  Regulativs.)

B.
tions-Register  Abgegeben,  den  «  188
,.  .  latt  Nr.  »  »
chein-Empfangs-Register  Die  Revision  übernehmen:)
Auszug
aus
des  Amts  zu  Nr.

188  über  die  damit  an  den  umstehend  genannten  Empfänger
eingegangenen  Waaren  behufs  der  Anmeldung  derselben  zur  Verzollung.
Niederlage.
Weiterbeförderung  mit  Begleitschein.

 

Annahme-Erklärung.

Indem  den  Empfang  des  auf  Grund  dieser  (der  angestempelten)  Anmeldung  ausgefertigten,  unter  Nr.
gleitschein=  Ausfertigungs-Registers  eingetragenen  Begleitscheins  anerkenne,

übernehme  zugleich  die  aus  demselben  nach  §§  44  und  46  des  Vereinszollgesetzes  sich  ergebenden

Verpflichtungen.

verpflichte

den  darin  festgestellten  Zollbetrag,  wenn  der  Nachweis  der  erfolgten  Zahlung
desselben  an  das  Empfangsamt  nicht  bis  zum  Ablauf  der  für  die  Uebersendung  des  Erledigungsscheins  festgesetzten
  Frist  erbracht  sein  wird,  auf  Anfordern  bei  dem  Begleitschein-Ausfertigungsamt  einzuzahlen.“)

,  den  188

 

Erlebôigung  des  Begleitfcheins.
Die  Erledigung  des  Begleitscheins  bescheinigt  auf  Grund  des  Erledigungsscheins  Nr.  Ziffer
,  den  188

 

 

*)  Nur  für  den  Fall  des  lokalen  Bedürfnisses  auszufttllen.

*)  Bei  Begleilscheinen  I  werden  die  Worte  „verpflichte“  bis  „einzuzahlen“,  und  bei  Begleitscheinen  II  die  Worte  „UÜbernehme“  bis
ichtungen“  durchstrichen.