Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

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Artikel · Maßstab            Zollsatz 
rumänischen Bezeichnung der Waaren. der in 
Generaltarifs. Verzollung. Lei (Franken). 
267. Waaren aus dickem, gewöhnlichem, ungefärbtem oder ein- 
farbigem Filz . .. 100 kg 150.— 
Anmerkung: Unter anderem sind hierunter auch be- 
griffen: sogenannte Bauernhüte (teränescl), Soldatenhüte, 
Filzsohlen, Filzschuhe ohne Ledersohlen, Filzfilter, Filzpfropfen 
für Waffen u. s. w. 
268. Teppichfilz jeder Farbe, bedruckt oder nicht, im Stück oder 
abgepaßt: ... " 90.— 
269. Halbfeiner oder feiner Filz jeder Farbe » 150.—     —  
270. Waaren aus halbfeinem oder feinem Filz jeder Farbe- » 600. — 
Anmerkung: Hierunter sind begriffen: Filzschuhe, 
nur mit Sohlen aus Leder, jedoch ohne Lederbesatz, und 
namentlich Filzhüte, nicht zurechtgemacht oder auch zurecht- 
gemacht, mit Ausnahme der Bauern= und Soldatenhüte 
(welche nach Artikel 267 gehören) und mit Ausnahme der 
Damenhüte mit Besatz (welche nach Artikel 557 gehören). 
Halbfertige Hüte, d. h. solche, die nur faconnirt aber nicht 
zurechtgemacht sind, gehören unter diesen Artikel. 
277. Gewebe und Tricotstoffe aus reiner Baumwolle, weiß oder 
durch irgend ein Verfahren, jedoch nur nach erfolgtem 
Weben oder Wirken in einer Farbe gefärbt, gewalkt oder 
nicht, gemustert oder nicht, mit Ausnahme der leichten Ge- 
webe und des reinen Baumwollensammts .... " 45.— 
  
Anmerkung: Hierunter sind begriffen: Gebleichter 
Kattun; geköperter Kattun; Kaliko; Perkal und Taschen- 
tücher aus Perkal; Zwillich aus Baumwolle) nicht plüsch- 
artige Piqués und nicht genähte Piquêdecken, Zeug zu Tisch- 
und Toilettenwäsche; Baumwolldecken ohne Näherei; gewalkte 
Musselinzeuge (tifonuri); baumwollener Kanevas; sogenannter 
Cambrik und alle anderen ähnlichen Gewebe oder Trirotstoffe 
aus reiner Baumwolle, gebleicht oder nach erfolgtem Weben 
oder Wirken in einer Farbe gefärbt. 
Gewebte baumwollene Dochte, gebleicht oder gefärbt, unter- 
liegen der gleichen Zollbehandlung) die gewirkten gehören 
nach Artikel 282. 
  
 
	        
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