Full text : Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

656  Verlöbniß  —  Verpflichtung.

Verlöbnißz,  s.  Trauung,  Eheschließung,  Aufgebot.

Verloosung,  s.  Glücksspiel.

Verlust  öffentlicher  Aemter,  s.  Amtsverlust.

Vermessung.  Die  Geschäfte  des  Finanzvermessungsbureaus  werden,  soweit
sie  die  Landesvermessung  und  die  Grundsteuer  betreffen,  vom  Central-=bureau
  für  Steuervermessung,  im  Uebrigen  vom  Domänenvermessungsbureau
  besorgt  (Bek.  vom  25.  April  1884  S.  145).  Die  Vorstände
beider  Behörden  führen  den  Titel  Obervermessungsinspector  (Bek.  vom
28.  April  1896  S.  99).  Als  den  Bezirkssteuereinnahmen  zur  Unterstützung
  bei  den  mit  der  Grundsteuer  zusammenhängenden  Arbeiten  beigegebene,
  dem  Kreissteuerrathe  unmittelbar  untergeordnete  Beamte  sind
öconomisch-geodätische  Techniker  angestellt,  die  den  Titel  Vermessungsinspectoren
  und  Vermessungsingenieure  bez.  Ingenieurassistenten  führen
(Bek.  vom  8.  Februar  1876  S.  188,  Instr.  vom  30.  September  1843
S.  160).  Auch  bei  Grundstückstheilungen  und  Nachvermessungen  in
Folge  von  Eisenbahnexpropriationen  sind  diese  Techniker  zu  verwenden
(s.  Feldmesser  II  und  III,  Oblastenvertheilung  I).  Im  Uebrigen  s.  Forsteinrichtungsanstalt,
  Feldmesser.

Vermittler,  s.  Agenten.

Vernieten,  s.  Nieten.

Verordnungen,  s.  Gesetze  und  Verordnungen.

Verpflichtung.  Die  V.  zu  öffentlichen  Aemtern  hat

I.  mittelst  besonderen  Eides  zu  erfolgen  a)  bei  Staatsdienern,
b)  zu  öffentlichen,  nicht  als  Staatsdienst  anzusehenden  Aemtern  und
Verrichtungen,  soweit  dies  in  Gesetzen  und  Verordnungen  besonders  vorgeschrieben
  ist  oder  von  der  Anstellungsbehörde  aus  besonderen  Gründen
für  nöthig  erachtet  wird,  c)  zum  Acceß  bei  einer  Behörde  oder  Verwaltungsstelle.
  Die  Verpflichtung  erfolgt  in  den  Fällen  zu  a  und  e
nach  den  Formeln  unter  a  und  c  der  VO.  vom  20.  Februar  1879  S.  53,
in  den  Fällen  zu  b,  soweit  nicht  besondere  Eidesformeln  vorgeschrieben
sind,  nach  der  Formel  unter  b  dieser  Verordnung,  und  zwar  allenthalben
durch  Aussprechen  der  Worte  „ich  schwöre  es,  so  wahr  mir  Gott  helfe“
nach  Verlesen  der  Eidesnorm  durch  den  den  Verpflichtungsact  leitenden
Beamten.  Eintretendenfalls  sind  diese  Eidesnormen  durch  einen  Hinweis
auf  die  Verpflichtung  zum  Richteramte,  zum  Protocolliren,  oder  zur  Anzeigeerstattung
  zu  ergänzen.  Die  Behörde  oder  der  Beamte,  der  die
Verpflichtung  vorzunehmen  hat,  ist  in  den  Fällen  unter  b  bei  Beamten
von  Städten  RStO.  der  Stadtrath,  bei  Beamten  von  Städten  kl.  St  .
der  Bürgermeister,  bei  Beamten  von  Landgemeinden,  selbstständigen  Gutsbezirken
  und  solchen  Verwaltungsstellen,  deren  Vorständen  die  Befugniß
zum  Protocolliren  (s.  d.)  nicht  zusteht,  die  Amtshauptmannschaft,  im
Uebrigen  der  Vorstand  der  betreffenden  Behörde.  Das  Recht  der  Amtshauptmannschaften,
  behufs  Vornahme  von  V.  die  Gerichte  um  Rechtshilfe
(s.  d.)  anzugehen,  wird  hierdurch  nicht  berührt  (VO.  vom  20.  Februar
1879  S.  53,  Ges.  vom  20.  Februar  1879  S.  51  8  4).  »

II.  In  allen  unter  I  nicht  erwähnten  Fällen  erfolgt  die  V.  mittelst
des  durch  Handschlag  zu  bekräftigenden  Versprechens,  die  künftigen