Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890. (17)

.  29.  517

Nr.  10717.

Bekauntmachung,  Untersuchungsanstalten  für  Nahrungsmittel,  Genußmittel  und
Gebrauchsgegenstände  betreffend.

K.  Staatsministerien  der  Justiz,  des  Innern  beider  Abtheilungen  und  der  PFinanzen.

Der  im  Anschlusse  an  Ziff.  7  der  Ministerial-Bekanntmachung  vom  2.  Februar  1884
—  Gesetz=  und  Verordnungsblatt  1884  S.  49  bis  58  —  veröffentlichte  Gebührentarif  der
ösfentlichen  Untersuchungsanstalten  für  Nahrungsmittel,  Genußmittel  und  Gebrauchsgegenstände
mit  Angabe  der  zur  Untersuchung  einzuliefernden  Mengen  wurde  einer  Revision  unterzogen
und  wird  mit  Bezugnahme  auf  die  §§  11,  13  und  14  der  Königlich  Allerhöchsten  Verordnung
  vom  27.  Januar  1884,  Untersuchungsanstalten  für  Nahrungs=  und  Genußmittel
betreffend,  —  Gesetz=  und  Verordnungsblatt  1884  S.  43  —  der  neu  festgestellte  Gebührentarif
  mit  Angabe  der  zur  Untersuchung  einzuliefernden  Mengen  im  Nachstehenden  bekannt
gegeben.

Der  neue  Gebührentarif  tritt  an  Stelle  des  seitherigen  Gebührentarises  mit  1.  Oktober
1890  in  Kraft,  so  daß  von  diesem  Zeitpunkte  ab  die  Inanspruchnahme  der  öffentlichen
Untersuchungsanstalten  mit  Untersuchungen  und  Gutachten  nach  dem  nenen  Tarife  zu  bemessen
  ist.

Die  nach  §  11  Abs.  2  der  Königlich  Allerhöchsten  Verordnung  vom  27.  Jannar  1884
getroffenen  besonderen  Vereinbarungen  mit  den  öffentlichen  Untersuchungsanstalten  werden
durch  den  neuen  Gebührentarif  nicht  berührt.

München,  den  25.  Juli  1890.
Frhr.  v.  Feiliysch.  Frhr.  v.  Leonrod.  Dr.  v.  Müller.  v.  Pfistermeister,
Staatsrath.

Der  General-Sekretär:
Ministerialrath  v.  Nies.