Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1861. (52)

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18)  in  densenigen  Theilen  der  Provinz  Posen,  für  welche  die  Verordnung
vom  14.  Oktober  1844.  ergangen  ist:  die  nach  Anleitung  derselben  umgestaltete
  Grundsteuer;  in  den  ehemals  Herzoglich  Warschauschen  Landestheilen:
  die  Rauchfangsteuer  und  Ostara.

Insoweit  unter  den  vorstehend  aufgeführten  Grundsteuern  Antheile  zu  ständischen
  oder  Kommunal-Bedürfnissen  enthalten  sind,  werden  Behufs  der  gegenwärtigen
  Ermittelungen  nur  diejenigen  Steuerbeträge  als  landesübliche  Ertseuer
  ansseben,  welche  bisher  zur  Staatskasse  geflossen  und  der  letzteren  verieben

  sind.

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Behufs  Bestimmung  der  landesüblichen  Grundsleuer  für  die  bisher  befreiten
  oder  bevorzugten  Grundstücke  ist  in  denjenigen  Landestheilen,  welche
einer  der  im  §.  9.  zu  1.  bis  10.  bezeichneten  Steuerverfassungen  unterliegen,
für  jeden  Bezirk  G.  8.):

1)  der  durchschnittlich  auf  den  Morgen  treffende  Betrag  an  bestehender
landesüblicher  Grundsteuer  (F.  9.)  festzustellen;

2)  durch  Anwendung  des  durchschnittlichen  Steuersatzes  zu  1.  auf  die  Gesammtfläche
  der  bisher  befreiten  oder  bevorzugten  Grundstücke  des  Bezirts
  der  den  letzteren  im  Ganzen  aufzuerlegende  Grundsteuerbetrag  zu
erechnen.

Bei  Feststellung  der  Gesammtflaͤche,  sowohl  der  Grundstuͤcke  zu  2.  als
derjenigen  Grundstuͤcke,  nach  welchen  der  durchschnittliche  Steuersatz  zu  1.  berechnet
  wird,  sind  solche  Flaͤchen,  welche  zur  Holzkultur  dienen,  je  nach  ihrer
Beschaffenheit  nur  mit  einem  Drittheile  bis  zu  einem  Sechstheile  ihres  Inhalts,
auf  Grund  der  daruͤber  zu  treffenden  Entscheidung  der  Regierung,  nach  Anhörung
  des  Gutachtens  der  Veranlagungskommission  G.  14.  der  Anweisung
für  das  Verfahren  bei  Ermittelung  des  Reinertrages  der  Liegenschaften),  in
Ansatz  zu  bringen,  diejenigen  Grundstücke  aber,  welche  sich  als  ertraglos  darstellen,
  wie  Sümpfe,  wüste  und  öde  Ländereien  u.  a.  m.,  nicht  minder  alle  gewöhnlich
  mit  Wasser  bedeckten  Flächen,  nicht  zur  Berechnung  zu  ziehen.  Die
zun,  Fischzucht  angelegten  Teiche  werden  den  nutzbaren  Grundflächen  zugerechnet.


Die  den  bisher  befreiten  oder  bevorzugten  Gütern  einverleibten,  wenn
auch  nicht  dem  Hypothekenfolium  des  Hauptguts  zugeschriebenen,  der  vollen
landesüblichen  Grundsteuer  bereits  unterliegenden  Grundstücke  sind  bei  den  vorgeschriebenen
  Ermittelungen  außer  Ansatz  zu  lassen,  wenn  dieselben  ihrer  örtlichen
  Lage  und  ihrem  be  a  nach  mit  Beslimmtheit  nachgewiesen  werden
  können.  Andernfalls  ist  bei  der  Feststellung  des  Flächeninhalts  das  ganze
Arcal  des  betreffenden  Guts  in  seinem  gegenwärtigen  Besitzzusammenhange  zu
berücksichtigen.

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