Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1858. (49)

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die  letzte  Nummer  der  Anleihe  vom  12.  März  1855.  mit  12,001.  beginnen,
stempelfrei  nach  dem  unter  A.  beiliegenden  Schema  ausgefertigt  und  von  zwei
Mitgliedern  der  Direktion  der  Oberschlesischen  Eisenbahn,  sowie  von  dem  Rendanten
  der  Hauptkasse  der  letzteren  unterzeichnet  und  auf  der  Rückseite  mit
einem  Abdrucke  dieses  Prioilegil  versehen.

g.  3.

Die  Obligationen  werden  jaͤhrlich  mit  vier  und  einem  halben  Prozent
verzinst.  Die  Zinsen  werden  halbjaͤhrig  postnumerando  am  1.  April  und
1.  Oktober  bei  der  Hauptkasse  der  Direktion  der  Oberschlesischen  Eisenbahn  in
Breslau,  wie  auch  in  Berlin  und  Stettin  an  einer  von  der  Direktion  naͤher  zu
bezeichnenden  Stelle  gezahlt  werden.

Den  Obligationen  sind,  zunaͤchst  fuͤr  zehn  Jahre,  zwanzig  halbjährige,
am  1.  April  und  1.  Oktober  der  betreffenden  Jahre  zahlbare  Zinskupons
Nr.  1.  bis  20.  nebst  Talon  nach  beilicgendem  Schema  B.  und  C.  beigegeben.
Beim  Ablaufe  dieser  und  jeder  folgenden  zehnjährigen  Periode  werden,  nach
vorheriger  öffentlicher  Bekanntmachung,  für  anderweite  zehn  Jahre  neue  Zinskupons
  ausgereicht.  Die  Ausreichung  erfolgt  an  den  Präsentanten  des  Talons
  —  durch  dessen  Rückgabe  zugleich  über  den  Empfang  der  neuen  Kupons
quitrirt  wird  —  sofern  nicht  vor  dem  Flligkeitstermine  des  letzten  Kupons
von  dem  Inhaber  der  Obligation  bei  der  Direktion  der  Oberschlesischen  Eisenbahn
  in  Breslau,  resp.  bei  der  etwa  später  an  deren  Stelle  fungirenden  Verwaltung,
  dagegen  schriftlich  Widerspruch  erhoben  worden  ist.  Im  Falle  eines
solchen  Widerspruchs  erfolgt  die  Ausreichung  an  den  Inhaber  der  Obligation.
Diese  Bestimmung  wird  auf  dem  jedesmaligen  letzten  Kupon  besonders  vermerkt.

g.  4.

Die  Anspruͤche  auf  Zinszahlung  erloͤschen  und  die  Zinskupons  verfallen
zum  Vortheil  der  Gesellschaft,  wenn  dieselben  nicht  binnen  vier  Jahren  nach
der  Verfallzeit  zur  Zahlung  praͤsentirt  werden.

g.  5.

Die  Verzinsung  der  Obligationen  hoͤrt  an  dem  Tage  auf,  an  welchem
sie  zur  Zuruͤckzahlung  faͤllig  sind.  Wird  diese  in  Empfang  genommen,  so
muͤssen  zugleich  die  ausgereichten  Zinskupons,  welche  spaͤter  als  an  jenem  Tage
verfallen,  mit  der  faͤlligen  Obligation  eingeliefert  werden.  Geschieht  dies  nicht,
so  wird  der  Betrag  der  fehlenden  Zinskupons  von  dem  Kapitale  gekuͤrzt  und
zur  Einloͤsung  dieser  Kupons  verwendet.

g.  6.

Zur  allmäligen  Tilgung  der  Schuld  wird  vom  Jahre  1859,  an  jährlich
ein  halbes  Prozem  von  dem  Kapitalbetrage  aller  emirtirten  Obligationen,  Fntt
in