Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1880. (7)

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Landrathe  vorgelegten  Rechnungen  über  die  Kreisfonds  und  Kreisanstalten  für  das  Jahr
1878  wurden  von  demselben  ohne  Erinnerung  anerkannt  und  deren  Hauptergebnisse  durch
das  Kreis-Amtsblatt  bereits  veröffentlicht.

II.
Steuerprincipale  für  das  Jahr  1880.
Die  Steuerprincipalsumme  des  Regierungsbezirks  Niederbayern  beträgt  für  das  Jahr
1880  2·629,515  J  39  „J.  wovon  ein  Steuerprocent  auf  26,295  J  15  J  sich  berechnet.


III.
Kreis-Ausgaben  und  Kreis-Einnahmen  für  das  Jahr  1880.

Dem  von  dem  Landrathe  geprüften  Voranschlage  der  Kreis-Ausgaben  und  Kreis-Einnahmen
  ertheilen  Wir  in  den  in  der  Beilage  enthaltenen  Sätzen  Unsere  Genehmigung.

Die  aus  Centralfondszuschüssen  zu  deckenden  persönlichen  Aufbesserungs=  und  Unterstützungsbeiträge
  des  Lehrpersonals  an  den  deutschen  Volksschulen  sub  Cap.  III  §.  1  Titel  Zc,
Titel  3  a,  Titel  10  aan  und  Titel  10  c  aa  des  Ausgabentheils  werden  nach  den  festgesetzten
Normen  auf  Grund  der  Rechnungsständigkeit  und  der  erfolgenden  neuen  Anweisungen  ohne
vorausgehenden  Etat  gezahlt  und  die  Aufwandssummen  erst  am  Schlusse  des  Jahres  nach
Maas  des  effectiven  Aufwandes  creditirt.

Wir  haben  deßhalb  die  voranschlägigen  Bedarfssummen  hiefür  unter  den  bezeichneten
Positionen  des  Ausgabentheils,  sowie  die  zu  ihrer  Deckung  erforderlichen  Zuschußfummen
im  Einnahmentheil  sub  Cap.  I  §F.  3  Titel  6,  7,  8  und  10  intra  lineas  vortragen  lassen.

IV.

Auf  die  bei  Prüfung  des  Voranschlags  und  außerdem  erfolgten  Anträge  und  Beschlüsse
  des  Landraths  ertheilen  Wir  nachstehende  Entschließungen:

1.  Der  Landrath  hat  den  Betrag  von  7920  „X  zur  Verfügung  gestellt,  damit  den
im  ersten  Dienstesdecennium  befindlichen,  auf  das  congrualmäßige  Einkommen  angewiesenen
Lehrern  eine  mit  Eintritt  in  den  Genuß  der  staatlichen  Dienstalterszulage  widerrufliche  besondere
  Zulage  aus  Kreisfonds  mit  je  60  JX  gewährt  werde.