Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1907. (34)

296

 

 

 

Kap.

 

Tit.

Vortrag

Betrag

Festgesetzter

 

*

2

 

 

3

 

Er

S

—

2

1

S

11
12

 

Zuschsse  an  die  Kreisfonds  gemäß  Art.  16  Abs.  2  Ziffer  2  und

Abs.  3  des  Schulbedarfgesetzes  vom  28.  Juli  1902,  die  bisherigen

Beiträge  zur  Ergänzung  und  Aufbesserung  des  zii  hnn

dann  die  Zulagen  an  alle  Schulverweser,  weltlichen  Lehrerinnen
und  Schulgehilfen  aus  Staatsfonds  und  zwar  für  Gemeinden  mit
weniger  als  10000  Einwohnen

Bauschbeträge  an  die  Schulkassen  der  Gemeinden  mit  10000  und
mehr  Einwohnern  an  Stelle  der  dem  Lehrpersonal  an  den  Volksschulen
  dieser  Gemeinden  seither  aus  Staatsfonds  zugeflossenen
Dienstalters=  und  sonstigen  Zulagen  gemäß  Art.  14  n  1  des
Schulbedarfgesetzes  —  Kap.  III  §  1  Tit.  6a  der  Kreis-Ausgaben  —

Finanzgesetzlicher  Zuschuß  zur  Durchführung  des  Schulbedarfgesetzes
vom  28.  Juli  1902  (Art.  16  Abs.  2  Ziffer  4  des  angeführten
Gesetzes)

Dienstakterszulagen  für  das  Lehrpersonal  an  den  Volksschulen  der

Gemeinden  bis  zu  10  000  Einwohnern  nach  Maßgabe  der  zum
Budget  der  XXVI.  Finanzperiode  gefaßten  Beschlüsse  439741.4  65.

Zur  Unterstützung  dienstunfähiger  älterer  Volksschullehrer,  die  bereits
vor  dem  Entstehen  der  gesetzlichen  Kreisvereine  gquiesziert
worden  sind

a)  Zuschuß  an  die  Kreispensionsanstalt  für  dienstunfähige  Lehrpersonen
  in  Niederbayern  .

b)  Zur  Belassung  eines  Drittels  der  zuletzt  bezogenen  Dienstalterszulagen
  im  Pensionsfallel  348322

D„C)  zur  Unterstützung  der  vor  dem  1.  Januar  1896  pensionierten
Lehrpersonen  und  zur  Gewährung  von  Zuschüssen  an  die
Pensions=  und  Relikten-Unterstützungs-Zuschußkasse  für  das
an  gemeindlichen  Pensionseinrichtungen  nicht  bellnehmende
Lehrpersonal  ....  ..

Unterstützungsbeiträge  für  Schullehrer—  Nelikten:

a)  je  240  A  oder  300  .KA  für  die  Witwen,  130  .4  oder
150  4  für  die  Doppelwaisen  und  100  .  für  die  einfachen
Waisen  86  240  M  —

b)  zur  Unterstützung  der  vor  dem  1.  Januar  1896  zugegangenen
Lehrer-Relikten  und  zur  Gewährung  von  Zuschüssen  an  die
Pensions=  und  Relikten-Unterstützungs-Zuschußkasse  für  das
an  gemeindlichen  Pensionseinrichtungen  nicht  teilnehmende
Lehrpersonal

)  für  dürftige,  dem  unterstützungsalter  entwachsene  Lehrerwaisen

Zur  Anordnung  außerordentlicher  Schulvisitationen

Zur  Unterstützung  dürftiger  Schuldienstexspektanten  nähredd  der
Ableistung  ihrer  gesetzlichen  Militärdienstpflicht

 

207  839

33  913

255.000

125  160

 

s6
l

61

 

 

Summe  8  J:  560  303  7  65

 

 

 

Summe  Kap.  I  A:  560  303  X  65—

 

857  81784