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der Regentschaft bezeichnet, nämlich die Minderjährigkeit des
Königs. Dieselbe dauert nach Art. 54 d. V. bis zur Vollendung
des 18. Lebensjahres des Königs. Bis zu diesem Zeitpunkte besteht
die unwiderlegbare Rechtsvermuthung, dass der König
regierungsunfähig sei.
Welche Umstände ausserdem unter den Begriff der dauernden
Verhinderung fallen, ist in Theorie und Praxis schwer festzustellen”).
Deshalb haben fast alle Verfassungen ein Mittel zur
Sicherung der Rechte der Monarchen darin gesucht, dass im
einzelnen Falle diese Thatfrage unter Mitwirkung der Volksvertretung
in einem gesetzlich geregelten Verfahren entschieden
werden muss.
Bei der jeweiligen Entscheidung dieser Frage, welche zunächst
dem berufenen Agnaten bezw. dem Staatsministerium und endgiltig
dem Landtage zusteht, muss davon ausgegangen werden,
dass eine mangelhafte oder bisweilen unterbrochene Ausübung
der Staatsgewalt seitens des Königs nicht in jedem Falle den
Eintritt der Regentschaft bedingt. Die Verhinderungsursache
muss Unfähigkeit zur Ausübung der Regierungsgewalt sein. Hieraus
folgt, dass nicht die volle Willensunfähigkeit erfordert wird; der
König kann in privatrechtlicher Hinsicht dispositionsfähig bleiben,
ohne deshalb willenskhfähig als Herrscher zu sein, da zur Erfüllung
des Herrscherberufes andere Fähigkeiten gefordert werden müssen,
als zur Wahrnehmung irgend einer privatrechtlichen Thätigkeit.
Fehlt die privatrechtliche Dispositionsfähigkeit, so ist unzweifelhaft
die Regierungsunfähigkeit vorhanden‘).
Der Begriff „dauernde Verhinderung“ darf nicht zeitlich aufgefasst
werden. Dagegen spricht schon die Erwägung, dass die
Minderjährigkeit — unabhängig von ihrer Dauer — unter allen
?) Preussische Jahrbücher II, Jahrg., S. 438. Materialien zur Geschichte
der Regentschaft in Preussen 1859,
#) Preussische Jahrbücher II. Jahrg., S. 351. SrypeL, bayr. Staatsrecht I,
S. 457.
