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Gerichte übertragen werden. Auch kann das Prozeßgericht dem mit der Beweisaufnahme
betrauten Richter die Ernennung der Sachverständigen überlassen.
Art. 504.
In der Beweisverfügung sind die zu begutachtenden Punkte anzugeben, und die abzuhörenden
Sachverständigen, sofern nicht deren Ernennung dem mit der Beweisaufnahme
betrauten Richter übertragen wird, zu bezeichnen.
Art. 505.
Die Ablehnung richterlich ernannter Sachverständiger ist nur statthaft, wenn die
Gründe der Ablehnung innerhalb einer Woche, von dem Tage an gerechnet, an welchem
die Ernennung den Parteien eröffnet worden ist, bei dem Gerichte angezeigt werden.
Von den Parteien gewählte Sachverständige können nur dann abgelehnt werden, wenn
die Thatsachen, welche die Ablehnung begründen, erst nach der Wahl eingetreten, und
der ablehnenden Partei erst im Laufe der letzten Woche vor der Anzeige der Ablehnung
bekannt geworden sind. Das Vorhandensein dieser Voraussetzungen hat die ablehnende
Partei zu bescheinigen.
Art. 506.
Die Sachverständigen können aus denselben Gründen abgelehnt werden, aus welchen
die Ablehnung eines Richters stattfindet; ihre Ablehnung ist auch zulässig aus dem Grunde
mangelnder Fachkenntniß, sofern nicht die Sachverständigen zur Ausübung der in Rede
stehenden Wissenschaft oder Kunst vom Staate angestellt oder ermächtigt sind.
In dem Schriftsatze, welcher das Ablehnungsgesuch enthält, sind die dasselbe begründenden
Thatsachen, sowie die einzelnen Mittel zu bezeichnen, durch welche diese
Thatsachen bescheinigt werden sollen.
Ueber die Ablehnung entscheidet das Prozeßgericht. Ein Versäumungsverfahren
findet nicht statt.
Gegen die Verwerfung des Ablehnungsgesuchs steht der ablehnenden Partei sofortige
Beschwerde zu.
Gegen den Vorbescheid, welcher dem Ablehnungsgesuche stattgibt, findet kein Rechtsmittel
statt.
Art. 507.
Die Vorladung der Sachverständigen erfolgt nach Maaßgabe der Art. 470, 471.
