Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847. (38)

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Sachregister.

Eisenbahnen,  (Forts.)

Hauptbahn  bis  zu  dem  der  Vereinigungsgesellschaft
für  Kohlenbau  im  Wurmrevier  zugehörigen  Förderschafte
  „Kämpchen“  unter  Betheiligung  der  Aachen-Mastrichter
  Eisenbahngesellschaft,  auf  Grund  des  Zusabes
  zu  Art.  Z.  des  unterm  21.  Aug.  1840.  bestätigten
  Statuts.  (A.  K.  O.  vom  12.  Novbr.  47.)
405.  f.  —  Verleihung  des  Erpropriationsrechts  für
vorgedachte  Zweigbahn.  (ebend.)  400.

Düsseldorf=  Elberfelder,  vom  Rheine  bei
Düsseldorf  bis  zum  Schlachthause  in  Elberfeld,
deren  Errichtung  mit  einem  Aktienkapitol  von  1,027,800
Thlr.  (Allerh.  Bestät.  Urkunde  v.  23.  Septbr.  37.
nebst  Statut)  300  —  309.  —  Verzinfung  der  Theilzahlungen
  mit  5  Poozent  jährlich.  (§.  6.  des
Statuts.)  303.  —  den  Aktien  werden  fünfprozentige
Zinskoupons,  vorläufig  auf  10  Jahre"  beigegeben.
(ebend.  .  7.)  303.  die  Austheilung  der
Gewinndividenden  wird  durch  die  General-Versammlung
  der  Aktionairs  beschlossen.  (ebend.  S.  B.)
303.  —  Bildung  eineo  Reservesonde  (ebend.  S.  8.)
303.  —  unter  welchen  Verhältnissen  die  Auflösung
der  Aktien--Gesellschaft  eintreten  kann.  (ebend.  S.  34.)
309.  —  Vermehrung  des  Geseellschaftslopitals  von
1,027,  SX)  Thlr.  um  6100,000  Thlr.  rurch  Emission
von  600000  Stück  Frioritätaaftien=  jede  zu  100  Thlr.
(Allerh.  Bestät.  Urkunde  v.  22.  Septbr.  1840.  nebst
erstem  Nachtrage  zum  Stamue)  309  —  313.—
jährliche  Verzinsung  ders.  mit  fünf  Prozent.  (ebend.
8.  3.  des  Statuts-Nachtrags.)  310.  —  allmählige
Tilgung  ders.  durch  den  dafür  gebilreten  Amortisationsfonds
  im  Wege  der  Verloofung.  (ebend.  §S.  4.
6  —  9.)  311.  312.  —  in  welchen  Fällen  die  Inhaber
ders.  berechtigt  sind,  den  Nennwerth  dieser  Aktien  von
der  Gesellschaft,  zurückzusordern.  (ebend.  8.  5.)  311.
—  Erhöhung  dieses  Prioritäts  -=  Aktien-  Kapitals  der
600,000  Thlr.  um  400/,X))  Thlr.  auf  1,000,000  Thlr.,
so  daß  erstere  zunächst  getilgt  und  die  letzteren  dann
durch  Emission  neucr  Prioritäts-Aktien  zu  vier  Prozent
  jährl.  Verzinsung  beschafft  werden.  (Allerh.  Bestät.-Urkunde
  v.  28.  Apr.  42.  nebst  zweitem  Nachtrage
  zum  Statute.)  313.  —  318.  Amortisation

  ders.  nach  Ablauf  der  ersten  1P4r  Jahre  durch
Kündigung  oder  Verloosung.  (55.  10.  13.  des
zweiten  Nachtags.)  310.  317.  —  in  welchen

Fällen  die  Inhaber  ders.  berechtigt  sind,  den  Nennwerth
  dieser  Aktien  von  der  Gesellschaft  zurückzusordern.
  (ebend.  &.  12.)  317.  —  dritter  Nachtrag  zu
dem  Sttut,  und  zwar  zu  8.  7.  des  letzt.,  wonach
vom  1.  Jan.  1844.  an  Dividenden,  anstatt  der  Zinsen,
unter  die  Stamm-Aktionaire  vertheilt  werden.  (Aller.

1847.

Eisenbahnen,  (Forts.)

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“

Best.-Urkunde  v.  19.  Aug.  44.)  318.  319.  —  bei  der
Bestimmung  des  §.  8.  des  Statuts,  wonach  der  Reservefonds
  nicht  über  100,000  Thlr.  betragen  darf,
soll  es  für  jetzt  sein  Bewenden  behalten,  und  die  in
Anregung  gekommene  Erhöhung  dieses  Fonds  der
statutmäßigen  Beschlußfassung  vorbehalten  bleiben.
(ebend.)  319.  —  die  Erhöhung  des  Reservefonds
auf  150,000  Thlr.  wird  nunmehr  Allerhöchst  genehmigt,
  so  wie  auch  die  Bestimmung  im  dritten  Nachtrage
  darüber,  mit  Aufhebung  des  §.  B.  des  Statuts.
(Allerh.  Bestät.-Urkunde  v.  H.  Jan.  47.)  320.
vierter  Nachtrag  über  die  Ausbbung  des  Stimmrechts
  in  den  General-Versammlungen,  unter  Abänderung
  des  §S.  10.  des  Statuts.  (Allerh.  Bestät.=Urkunde
  v.  8.  Jon.  47.)  320.  —  zur  Erweiterung
und  Verbesserung  des  Unternehmens,  Vergrößerung
der  Stationsanlagen,  Vermehrung  der  Transportmittel
  2c.  wird  das  Stammkaopital  von  1,027,800  Thlr.
um  372,200  Thlr.  durch  Ausgabe  von  3722  Stück
neuer  Stammaktien  zu  100  Thlr.  auf  1,400,000
Thlr.  erhöht.  (Allerh.  Bestät.=  Urkunde  v.  9.  Juli
47.  nebst  fünftem  Nachtrage  zu  dem  Statute.)
299.  300.
Prinz  Wilhelm  Eisenbahn,  von  der  Ruhr,
der  Stadt  Steele  gegenüber  nach  Vohwinkel,
zum  Anschluß  an  die  Dösseldorf-Elberfelder  Eisenbatn,
behufs  vollständiger  Auoführung  ders.  wird  das
Aulagekapital  von  1,300,000  Thlr.  um  die  Summe
von  325,000  Thlr.  in  Prioritätsobligationen,  mithin
auf  den  Gesammtbetrag  von  1,625,000  Thlr.  erhöht.
(Allerh.  Bestätigungs-Urkunde  v.  17.  Mai  47.  und
Statuten  =  Nachtrag  v.  23.  Apr.  47.)  230  —  234.
—  Verzinsung  der  Prioritätsobligationen  (3250  Stäck
zu  100  Thlr.)  mit  5  Prozent.  (Statuts-Nachtrag
5§  3.)  231.  —  Vorzugsrecht  ders.  vor  den  Stammaktien
  nebst  deren  Zinsen  und  Dividenden.  (ebend.
8.  3.)  231.  successive  Amortisalion  derselben
durch  den  dafür  gebildeten  Fonds,  im  Wege  der
Verloosung.  (ebend.  s§F.  4.  7.  —  11.)  231.  232.
233.  —  auch  die  ersparten  Zinsen  von  den  amortisirten
  Obligationen  sollen  dem  nach  §.  4.  des  Statuts-Nachtrage
  zu  bildenden  Amortisationssonds  zufließen.
  (Allerh.  Bestät.-  Urk.)  230.  —  der  Eisenbahngesellschaft
  steht  das  Recht  zu,  nach  Ablauf  von
5  Jahren  die  alsdann  noch  validirenden  Prioritäts--Obligationen
  mit  dreimonatlicher  Frist  zu  kündigen
und  durch  Zahlung  des  Neunwerths  einzulösen.
(Statute-Nachtrag  §.  4.)  231.  —  in  welchen  Zällen
die  Inhaber  der  Prioritäts  -Obligationen  den  Neunwerth
  der  letzteren  von  der  Eisenbahn-Gesellschaft
zu-