Metadata : Das Preußische Rechtsbuch. Zweiter Band. (2)

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werden  unter  kürzeren  Touren  solche  Entfernungen

  verstanden,  welche  mit  der  Post,

der  Eisenbahn  oder  dem  Dampsschiff  in

böchstens  2  Stunden  zurückgelegt  werden
nnen.

5.  Die  Berechnung  der  Reisekosten  erfolgt
  ohne  Rücksicht  darauf,  welchen  Weg
der  Reisende  thatsächlich  eingeschlagen  und
welches  Beförderungsmittel  er  benutzt  hat,
nach  demjenigen  Wege,  welcher  sich  für  die
Staatskasse  als  der  mindestkostspielige  dar-Beamtenrecht.

  I.  Anstellung  und  Besoldung,  Rechte  und  Pflichten  rc.

stellt  und  nach  dem  Zweck  der  Reise  und
den  Umständen  des  besonderen  Falls  von
dem  Beamten  auch  wirklich  hätte  benutzt
werden  können.

6.  Ausnahmen  von  vorstehenden  Bestimmungen
  (1  bis  5)  können  ncch  der
Entscheidung  der  die  Richtigkeit  der  Reisekostenliquidationen
  bescheinigenden  Beamten
  dann  zugelassen  werden,  wenn  die
Anwendung  derselben  zu  besonderen  Härten

führen  würde.

Regulativ  über  die  Dienstwohnungen  der  Staatsbeamten.
Vom  26.  Juli  1880  mit  Nachtrag  vom  20.  April  1898.

8  1.  Dieses  Regulativ  findet  Anwendung
auf  alle  Dienstwohnungen  der  Staatsbeamten,
  der  Beamten  und  Lehrer  staatlicher
oder  vom  Staate  zu  unterhaltender  Unterrichtsanstalten,
  sowie  derjenigen  Geistlichen
und  Schullehrer,  welchen  der  Staat  in
ihrer  Eigenschaft  als  solche  Dienstwohnungen
  überläßt,  unbeschadet  der  ihnen  etwa
zustehenden  Befreiung  von  Kommunallasten
  und  Abgaben.

8  2.  Ausgeschlossen  bleiben  die  Lokalbeamten
  der  Domänen=  und  Forstverwaltung,
  sowie  die  zum  Ressort  der  Bergwerts-,
  Hütten=  und  Salinenverwaltung
gehörigen  Werksunterbeamten  mit  Rücksicht
auf  die  besonderen  dieserhalb  bestehenden
Vorschriften.

Auch  findet  das  Regulativ  auf  Geistliche,
Kirchenbeamte  und  Schullehrer,  denen
Dienstwohnungen  von  Kommunen  und  fiskalischen
  oder  Privatpatronen  überwiesen
sind,  keine  Anwendung.

8  3.  Die  zuständige  Aufsichtsbehörde  hat
die  Befolgung  der  den  Inhabern  obliegenden
  Verpflichtungen  zu  überwachen,  von
dem  Zustande  der  Dienstwohnungen  sowohl
während  der  Benutzung  seitens  der  Inhaber,
  als  auch  während  der  Uebergangsfrist
  zwischen  Rückgewähr  und  Uebergabe
durch  die  Verwaltungsorgane  oder  Techniker
  Kenntnis  zu  nehmen  und  bei  Wahrnehmung
  von  Verstößen  und  Mängeln  die
entsprechende  Abhilfe  anzuordnen.

84.  Ueber  jede  Dienstwohnung  nebst  Zubehör
  muß  ein  vollständiges  und  übersichtliches,
  geeignetenfalls  mit  einem  Grundplan
  oder  doch  mit  einer  Handzeichnung
zu  versehendes  Inventarium  in  zwei  gleichlautenden
  Exemplaren,  von  denen  das  eine
durch  die  Aufsichtsbehörde  (§  3),  das  andere
durch  den  Wohnungsinhaber  aufbewahrt
wird,  angelegt  und  durch  Nachtragung  aller
während  der  Benutzungszeit  genehmigten
Abänderungen  vervollständigt  werden,  so
daß  das  Inventarium  stets  den  zeitigen
Stand  der  Wohnungen  erkennen  läßt  und
eine  ausreichende  Grundlage  für  die  Rückgewähr
  bildet.

8  5.  Das  Inventarium  muß  enthalten:

a)  Zahl,  Maß  und  Ausstattung  der

Räume,
b)  die  Bezeichnung  der  etwaigen  Repräsentationsräume
  und  ihrer  Ausstattung,


e)  die  auf  der  Wohnung  oder  dem
Dienstgrundstück  haftenden  Lasten  und
Besitzeinschränkungen,

d)  bei  Dienstwohnungen  mit  Garten
oder  Ackernutzung  die  Angabe  des
Flächeninhalts  und  die  Beschreibung
der  Grenzen,  beziehentlich  der  Bewährungen
  u.  s.  w.  gegen  die  Nachbargrundstücke,
  sowie  einen  Vermerk
darüber,  ob  und  welche  Vergütung
der  Wohnungsinhaber  für  die  Nutzung
der  Ländereien  zu  entrichten  hat.

Im  übrigen  bestimmt  sich  die  Einrichtung

  des  Inventariums  in  Form  und  In-