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werden unter kürzeren Touren solche Entfernungen
verstanden, welche mit der Post,
der Eisenbahn oder dem Dampsschiff in
böchstens 2 Stunden zurückgelegt werden
nnen.
5. Die Berechnung der Reisekosten erfolgt
ohne Rücksicht darauf, welchen Weg
der Reisende thatsächlich eingeschlagen und
welches Beförderungsmittel er benutzt hat,
nach demjenigen Wege, welcher sich für die
Staatskasse als der mindestkostspielige dar-Beamtenrecht.
I. Anstellung und Besoldung, Rechte und Pflichten rc.
stellt und nach dem Zweck der Reise und
den Umständen des besonderen Falls von
dem Beamten auch wirklich hätte benutzt
werden können.
6. Ausnahmen von vorstehenden Bestimmungen
(1 bis 5) können ncch der
Entscheidung der die Richtigkeit der Reisekostenliquidationen
bescheinigenden Beamten
dann zugelassen werden, wenn die
Anwendung derselben zu besonderen Härten
führen würde.
Regulativ über die Dienstwohnungen der Staatsbeamten.
Vom 26. Juli 1880 mit Nachtrag vom 20. April 1898.
8 1. Dieses Regulativ findet Anwendung
auf alle Dienstwohnungen der Staatsbeamten,
der Beamten und Lehrer staatlicher
oder vom Staate zu unterhaltender Unterrichtsanstalten,
sowie derjenigen Geistlichen
und Schullehrer, welchen der Staat in
ihrer Eigenschaft als solche Dienstwohnungen
überläßt, unbeschadet der ihnen etwa
zustehenden Befreiung von Kommunallasten
und Abgaben.
8 2. Ausgeschlossen bleiben die Lokalbeamten
der Domänen= und Forstverwaltung,
sowie die zum Ressort der Bergwerts-,
Hütten= und Salinenverwaltung
gehörigen Werksunterbeamten mit Rücksicht
auf die besonderen dieserhalb bestehenden
Vorschriften.
Auch findet das Regulativ auf Geistliche,
Kirchenbeamte und Schullehrer, denen
Dienstwohnungen von Kommunen und fiskalischen
oder Privatpatronen überwiesen
sind, keine Anwendung.
8 3. Die zuständige Aufsichtsbehörde hat
die Befolgung der den Inhabern obliegenden
Verpflichtungen zu überwachen, von
dem Zustande der Dienstwohnungen sowohl
während der Benutzung seitens der Inhaber,
als auch während der Uebergangsfrist
zwischen Rückgewähr und Uebergabe
durch die Verwaltungsorgane oder Techniker
Kenntnis zu nehmen und bei Wahrnehmung
von Verstößen und Mängeln die
entsprechende Abhilfe anzuordnen.
84. Ueber jede Dienstwohnung nebst Zubehör
muß ein vollständiges und übersichtliches,
geeignetenfalls mit einem Grundplan
oder doch mit einer Handzeichnung
zu versehendes Inventarium in zwei gleichlautenden
Exemplaren, von denen das eine
durch die Aufsichtsbehörde (§ 3), das andere
durch den Wohnungsinhaber aufbewahrt
wird, angelegt und durch Nachtragung aller
während der Benutzungszeit genehmigten
Abänderungen vervollständigt werden, so
daß das Inventarium stets den zeitigen
Stand der Wohnungen erkennen läßt und
eine ausreichende Grundlage für die Rückgewähr
bildet.
8 5. Das Inventarium muß enthalten:
a) Zahl, Maß und Ausstattung der
Räume,
b) die Bezeichnung der etwaigen Repräsentationsräume
und ihrer Ausstattung,
e) die auf der Wohnung oder dem
Dienstgrundstück haftenden Lasten und
Besitzeinschränkungen,
d) bei Dienstwohnungen mit Garten
oder Ackernutzung die Angabe des
Flächeninhalts und die Beschreibung
der Grenzen, beziehentlich der Bewährungen
u. s. w. gegen die Nachbargrundstücke,
sowie einen Vermerk
darüber, ob und welche Vergütung
der Wohnungsinhaber für die Nutzung
der Ländereien zu entrichten hat.
Im übrigen bestimmt sich die Einrichtung
des Inventariums in Form und In-