Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1893. (59)

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b)  Der  Anstaltsdirektion  steht  es  frei,  die  Unterredung  nur  in  Gegenwart  eines
Beamten  stattfinden  zu  lassen.

J0)  Die  etwa  mitgebrachten  Gegenstände  sind  an  geordneter  Stelle  zu  übergeben.

d)  Kranke  mit  aus  der  Anstalt  zu  nehmen,  ist  den  Besuchern  nur  mit  besonderer
Genehmigung  der  Anstaltsdirektion  gestattet.
2c.  2c.

§  8.
Versetzung.

2.  20.
4.  Kosten.

Die  Kosten  der  Versetzung  in  eine  andere  Landesanstalt  sind  nur  dann  von  den
Verpflegbeitragspflichtigen  einzuziehen,  wenn  die  Versetzung  von  ihnen  beantragt  oder
doch  veranlaßt  oder  durch  den  Verpflegten  oder  seinen  Zustand  veranlaßt  worden  ist.

22.  2c.
l  9.
Entlassung.

1.  Entlafung  auf  Entschließung  der  Anstaltedirektion.

Auf  Entschließung  der  Anstaltsdirektion  erfolgt  die  Entlassung  eines  Kranken

a)  sobald  derselbe  geheilt  oder  bis  zu  einem  den  Umständen  nach  genügenden  Grade
von  Besserung  gebracht  ist;

b)  sobald  er  als  unheilbar  und  auch  als  wesentlicher  Besserung  nicht  fähig  erkannt
wird  und  Beibehaltung  nach  §  1F  nicht  zulässig  beziehentlich  nicht  nothwendig  erscheint;

)  wenn  die  Entlassung  von  zuständiger  Seite  beantragt  wird  und  überwiegende
Gründe  für  fernere  Beibehaltung  nicht  vorliegen.

rc.  rc.

2.  Entlassung  ank  Entschließung  des  Ministeriums.
Die  Entschließung  des  Ministeriums  des  Innern  ist  vorher  mittels  gutachtlichen
Berichts  einzuholen
a)  wenn  die  Entlassung  aus  einem  anderen  Grunde,  als  aus  den  unter  1  a  bis  c
aufgeführten  erfolgen  soll,
b)  wenn  zu  einer  seiten  der  Anstalt  für  unbedenklich  erachteten  Entlassung  die  Zustimmung
  der  betreffenden  Behörde  versagt  wird  (zu  vergl.  unter  1,  letzter  Absatz),

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