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Reichs-Gesetzblatt
Jahrgang 1916
A 178
Inhalt: Bekanntmachung zum Schutze eiserner Gedenkstücke der Reichsbank. S. ss3. — Bekannt-
machung über die Bestellung eines Reichskommissars für Ubergangswirtschaft. S. ssSö. — Be-
kanntmachung über Weintrester und Traubenkerne. S. 837.
(N. 5371) Bekanntmachung zum Schutze eiserner Gedenkstücke der Reichsbank. Vom
3. August 1916.
#er Bundesrat hat auf Grund des & 3 des Gesetzes über die Ermächtigung
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-
Gesetbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
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Eiserne Gegenstände, die im Auftrag der Reichsbank hergestellt werden,
um den Einlieferern von Goldsachen als Gedenkstücke verliehen zu werden, dürfen
nicht vervielfältigt oder nachgebildet werden; über sie oder ihre Nachbildungen
darf nicht durch Rechtsgeschäft verfügt, sie dürfen nicht in den Verkehr gebracht
oder feilgehalten werden. Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen Ver—
fügungen gleich, die im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung
erfolgen. Gestattet sind unentgeltliche Verfügungen zugunsten von Familien—
angehörigen sowie Verfügungen von Todes wegen.
Abbildung und Beschreibung der Gedenkstücke werden durch das Reichsbank-
direktorium im Reichsanzeiger veröffentlicht.
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Die Vervielfältigung und Nachbildung ist auch dann verboten,
1. wenn sie nur zum eigenen Gebrauch oder nur in einem einzigen Stücke
bewirkt wird;
2. wenn ein anderer Stoff als Eisen verwendet wird;
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Ausgegeben zu Berlin den 4. August 1916.
