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Reichs-Gesetzblatt 
Jahrgang 1916 
  
  
  
W 180 
*Juhalt: Verordnung über die Verarbeitung von Obst. S. 211. — Verordnung über die Verarbeitung 
von Gemüse. S. 214. — Bekanntmachung zur Underung der Bekanntmachung über die Einfuhr 
von Käse vom 11. März 1916. S. 917. — Bekanntmachung der Ubergangsvorschriften zur 
Verordnung über Speisefette vom 20. Juli 1916. S. 917. 
  
  
  
(Nr. 5375) Verordnung über die Verarbeitung von Obst. Vom 5. August 1916. 
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volks- 
ernährung vom 22. Mai 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 401) wird verordnet: 
1 
Die Reichsstelle für Gemüse und Obst kann Bestimmungen über die 
gewerbsmäßige Verarbeitung von Obst zu Obstkonserven, Obstwein und Obst- 
branntwein erlassen. 
82 
Obstkonserven dürfen nur mit Genehmigung der Kriegsgesellschaft für 
Obstkonserven und Marmeladen m. b. H. in Berlin, Obstwein darf nur mit 
Genehmigung der Kriegsgesellschaft für Weinobst-Einkauf und -Verteilung m. b. H. 
in Berlin abgesetzt werden. 
Auf Marmeladen, die mit Genehmigung der Gesellschaft abgesetzt werden, 
finden die vom Reichskanzler durch Bekanntmachung vom 14. Dezember 1915 
(Reichs-Gesetzbl. S. 817) festgesetzten Höchstpreise für Marmeladen keine Anwendung. 
* 3 
Verträge über den Erwerb von Apfeln, Pflaumen und Swetschen zur Her- 
stellung von Obstkonserven dürfen nur mit Genehmigung der Kriegsgesellschaft 
für Obstkonserven und Marmeladen, Verträge über den Erwerb von Apfeln und 
Reichs-Gesetbl. 1916. 205 
Ausgegeben zu Berlin den 7. August 1916.