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(Nr. 5484) Verordnung über Futtermittel. Vom 5. Oktober 1916.
D. Bundesrat hat auf Grund des 9 3 des Gesetzes über die Ermächtigung
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-
Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
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Den Vorschriften dieser Verordnung unterliegen alle Futtermittel tierischen
oder pflanzlichen Ursprunges. Dies gilt nicht:
1. für Futtermittel, soweit der Verkehr mit ihnen durch andere Ver—
ordnungen geregelt ist;
2. für Grünfutter, Futterrüben aller Art, Pferdemöhren, Heu, Häcksel
und Stroh, mit Ausnahme von Futtermehlen und anderen Erzeug-
nissen, die aus diesen Stoffen gewonnen werden.
Den Futtermitteln im Sinne der Verordnung stehen gleich:
1. als Hilfsstoffe: Torfstreu, Torfmull, aus Moostorf hergestellte Torf-
soden und zu Futterzwecken fertig hergerichteter kohlensaurer Kalk;
2. alle Mischfuttermittel, in denen dieser Verordnung unterliegende Futter-
mittel oder Hilfsstoffe enthalten sind.
Der Reichskanzler kann die Vorschriften dieser Verordnung auf andere
Hilfsstoffe ausdehnen.
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Futtermittel dürfen nur durch die Bezugsvereinigung der deutschen Land—
wirte, G. m. b. H. in Berlin abgesetzt werden.
Dies gilt nicht:
1. für Futtermittel, die vom Inkrafttreten dieser Verordnung ab in der
Hand desselben Eigentümers einen Doppelzentner von jeder Art nicht
übersteigen;
2. für Futtermittel, welche die Landesfuttermittelstellen, die von diesen
bestimmten Stellen, die Kommunalverbände oder die vom Reichskanzler
bestimmten besonderen Stellen (§ 12) von der Bezugsvereinigung zum
Swecke des Absatzes erhalten haben, lowen der Absatz unter Einhaltung
der nach 99 12, 14 erlassenen Anordnungen erfolgt.
3. für anerkanntes Saatgut von Ackerbohnen, Sojabohnen, Wicken, Lupinen,
Peluschken und Gemenge von Hülsenfrüchten sowie für Saatgut dieser
Futtermittel, das durch eine von der Landeszentralbehörde zu bezeich-
nende Saatstelle als zur Saat geeignet erklärt und von der vom
Reichskanzler bestimmten Stelle zu Saatzwecken freigegeben worden ist.
Das von dieser Stelle freigegebene Saatgut darf nur durch die
von der Landeszentralbehörde bezeichnete Saatstelle abgesetzt werden.
