Das deuische Reich und seine rinzelnen Glieder. (Mai 2—9.) 149
spricht, ebenso ausweisen kann, so soll es mich freuen. Er hat ferner hesagt:
ein Bauer bezahle keine Einkommenstener. Dieß berührt mich nicht, denn ich
habe die Einkommensteuer, weil sie von Reichen bezahlt wird, ausdrücklich
eibehalten wollen, und nur an die Abschaffung der Classensteuer in dem
Maß, als ein Ersatz durch indirecte Steuern geboten wird, gedacht. Ich
hoffe, mich darüber auch später, wenn der Zeitpunkt gekommen sein wird,
und ich noch Minister sein sollte, mit meinen preußischen Collegen zu verständigen.
Ich bin und bleibe der Ueberzeugung, daß die Classensteuer gar
nicht bestehen, daß sie im ganzen Umfang abgeschafft werden sollte, und daß
wir uns bemühen sollten, indirecte Steuern mit so hohem Ertrage zu finden,
daß wir im Stande sind, die Classensteuer zu erlassen. Der Herr Abgeordnete
sagt nun: die Classensteuer betrage nicht 3 Procent. Das habe ich
auch nicht behauptet. Ich habe von der Einkommensteuer gesprochen. Ob
sie in ihren höchsten Positionen so sehr viel darunter ist, weiß ich doch nicht.
Ich habe die Liste nicht im Kopfe, wie viel jemand Classensteuer bezahlt,
der 1000 Thaler Einkommen hat, also die höchste Classensteuer. (Nufe:
24 Thaler.) Wenn es 24 Thaler sind, so sind 24 Thaler nach meiner Rechnung
von Taufend 2½ Procent; das ist also doch so sehr weit von 3 Proc.,
die ich naunte, nicht entfernt, sehr viel weiter aber von 1 bis 2 Proctent,
die der Abg. Lasker anführte, um diese Steuerbelastung hinunterzudrücken
und nachzuweisen, daß dieses eine Steuerbelastung nicht ist. Auch hier
schützen mich die Ziffern gegen den Vorwurf der Uebertreibung. „Die ganze
Mechmung des Neichskauzlers ist irrig und unzuverlässig.“ Meine Herren,
diese Behauptung ist einfach eine unrichtige, eine falsche, die der Herr Abgeordnete
macht. Sie ist nicht irrig. Ich bitte, mir den Irrthum nachzuweisen.
Und „unzuverlässig", ich bedauere, daß das hier so hingegangen ist.
Wenn jemand hier vom Regierungstisch einen Abgeordneten unzuverlässig
nennen wollte, ich glaube, es würde ihm sofort die vielbestrittene Frage der
präsidialen Disciplin entgegentreten. (Nufe: oh, ohl) Ich muß dagegen protestiren,
d.ß mir der Vorwurf der Unzuverlässigkeit gemacht wird. Es ist
dieß ein geradezu beleidigender Vorwurf. Unzuverlässig, d. h. man kann
auf seine Angaben kein Gewicht legen. Ich verwahre mich gegen diesen
Vorwurf, und werde meinerseits dieses Wort nicht als in den parlamentarischen
Sprachgebrauch übergegangen auschen und nicht meinerseits damit operiren.
Der Reichstag dürfke also nach der Meinung des Abg. Lasker auf
keine Reform eingehen, welche auf so schwacher Basis steht, wie er es von
meiner Zuverlässigkeit scheint anzunehmen, er hofft, der Reichstag werde der
Führerschaft des Hrun. Bismarck nicht folgen. Da ich das Wort habe, kann
ich nicht umhin, es zu benutzen, um einem Vorurtheil zu widersprechen,
welches namentlich hier aus dem Mund eines sachlich sonst sehr wohlinformirten
und, wie mir schien, zuverlässigen Abgeordneten, des Hru. Oechelhäuser,
zu Tage trat. Die Herren werden sich erinnern — ich hatte damals
eider auf dem hiesigen Standpunkt ihn nicht recht verstehen können, sonst
würde ich ihm gleich die Bemerkung gemacht haben, daß er in Bezug auf
den geschichtlichen Theil seines Rückblicks sich im Irrthum befindet — daß
der Herr Abgeordnete damit schloß: er wolle der Fahne von 1818 folgen;
er sah in dieser Fahne eine Vertretung des Freihandels, eine Vertretung
der großen Finanzmänner, welche in der früheren Geschichte, sagen wir
Prohen oder des Zollvereins, von hervorragendem Namen sind. Der Herr
Abgeordnete befindet sich da im Irrthum in Bezug auf die Jahreszahl.
Ich kann eine Jahreszahl, die seiner Auffassung entspräche, überhaupt nicht
finden. Die Herren Freihändler müssen sich von dem Gedanken, daß der
Ruhm ihrer Vorfahren es verlange, daß wir Freihändler werden, losreißen.
Das ist nicht der Fall. Im Jahr 1818 war preußischer Finanzminister ein
