Allgemeine Chronik. 17
4. Mai. (Heulsches neig.) Der Reichstag genehmigt die Verlängerung des
Socialistengesehes auch in drikler Lesung und zwar mit 191 gegen
94 Stimmen.
. „ lcbrohbritkannien.] Das neue Cabinet Gladstone leitet bereits seine
neue Politik in der orientalischen Frage ein, indem es bezüglich des
Berliner Vertrags den Stil umgekehrt und bei den Mächten auf die
Heicte, Ausführung derselben in allen der Türkei nachtheiligen Puncten
ringt
5. „ [Deutsches Reich.] Der Reichstag beschließt eine Beschränkung
des Hausirhandels und eine Nesolution betr. Beförderung des In-
mung wesens durch Uebertragung ziemlich weitgehender Befugnisse
auf d
Da die vom Reichskanzler dem Neichstag vorgelegte neue Elb-
schifffahrtsacte von jenem offenbar dazu benützt werden will, ein
neues Moment für die Einbeziehung Hamburgs in die Zollgrenze
zu gewinnen, so beschließt die zur Vorberathung derselben nieder-
gesetzte Commission, dem Reichstag die Genehmigung nur unter der
Bedingung zu beantragen, daß die gegenwärtig auf der Elbe be-
stehende Zollgrenze nur durch Geseh, also nur unter Zustimmung
des Reichstags und nicht durch einen bloßen Beschluß des Bundes-
waths an eine unterhalb dieser Grenze gelegene Stelle verlegt werden
önne.
[Gesterreich-Augarn: Oeslerreich) Die föderalistische Majorität des
Abgeordnelenhanses verweigert der deutschen Verfassungspartei eine
Debatte über das böhmische Sprachenzwangsgesetz.
6. „ [Rußland.) Der vielfach verhaßte Anterrichtsminister Graf Tol=
stoy wird entlassen und durch Saburow erseht.
7. „ (Frankreich.] Die Kammer genehmigt mint 165 gegen 110 Stim=
men die Aufhebung des Geiehes, welches das Arbeiten an den Sonn-
tagen und an den gesetzlichen Feiertagen verbietet. Der Senat stimmt
dem Beschlusse mit 155 gegen 106 Stimmen bei.
„ (Denisches Reich.] Reichstag: Zweite und dritte Lesung der Elb-
schifffahrtsacte. Delbrück erstattet mündlich den Bericht der Com-
mission. Große Rede des Reichskanzlers. Bennigsen sucht zu ver-
mitteln. Bei der Abstimmung werden die entscheidenden §§ 4 u. 7
der Vorlage abgelehnt, zulebt aber doch beschlossen, die ganze Vor-
lage an die Commission behufs schriftlicher Berichterstaltung zurück-
zuweisen, wodurch der ganze Streit bis zum künftigen Jahre vertagt
wird. Schluß der Session. Die sämmtlichen Stenervorlagen des
Reichslanzlers, die Braustener, die Stempelstener und die Wehrsteuer
sind also unerledigt geblieben. Die Allianz zwischen Conservativen
und Ultramontanen erscheint gelöst, die Militärnovelle und das So-
cialistengeset sind vielmehr nur durch eine solche zwischen den Con-
servativen und den Nationalliberalen zu Stande gekommen.
Oesterreich-Ungarn: Oesterreich.] Die föderalistische Mehrheit
des Abgeordnetenhauses verweigert den liberal ausseallenen Wahlen
des oberösterreichischen Grosgrundbesitzes unter ziemlich nichtigen Vor-
wönden die Anerkennung.
11. [Oesterreich-Ungarn: Oesterreich.) Der Reichsrath genehmigt
eine Wehrsteuer zu Gunsten der hilfsbedürftigen Familien der Mo-
t und der Wittwen und Waisen der vor dem Feind Ge-
Mallenen
Schulthess. Europ. Geschichtskalender. XXl. Bd. 2
