6 Das Denische Reich und seine einzelnen Glieder. (Jannar 15.)
Auch in diesem Jahre werden Ihnen auf dem Gebiete des Eisenbahn-
wesens Vorschläge gemacht werden, welche durch die Herstellung neuer
Schienenverbindungen und durch sonstige Bauausführungen und Beschaf-
fungen die Erweiterung, Vervollständigung und bessere Ausrüstung des
Staatseisenbahnnetzes bezwecken.
Die stetige Zunahme der Geschäfte bei den Gerichten der Stadt Berlin
hat die Notwendigkeit ergeben, die Führung der Dienstaufsicht bei diesen
Gerichten durch besondere Vorschriften zu regeln. Eine entsprechende Gesetzes-
vorlage wird Ihnen zugehen.
Durch die Novelle zur Reichs-Gewerbeordnung vom 1. Juni 1891 ist
das seitherige Maß des gesetzlichen Arbeiterschutzes wesentlich erweitert wor-
den. Die auf die Sicherung der Sonntagsruhe der Arbeiter sowie auf die
Beschäftigung jugendlicher Arbeiter und erwachsener Arbeiterinnen bezüg-
lichen Bestimmungen der Novelle finden auch auf den Bergbau unmittelbar
Anwendung. Bei anderen durch das Reichsgesetz neu geordneten Gegen-
ständen aber hat die Rücksicht auf die Eigentümlichkeit des bergbaulichen
Betriebes es zweckmäßig erscheinen lassen, die landesgesetzliche Regelung vorzu-
behalten. Eine entsprechende Gesetzesvorlage wird dem Landtage alsbald zugehen.
Meine Herren, indem ich Sie im Auftrage Seiner Majestät begrüße,
lade ich Sie ein, Ihre Arbeiten wieder aufzunehmen, und spreche im Namen
der Staatsregierung die Hoffnung aus, daß Ihre Verhandlungen auch in
der bevorstehenden Session unter Gottes Segen zum Wohle des Landes ge-
reichen werden.
Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs erkläre ich den
Landtag der Monarchie für eröffnet.
Mitte Januar. Ende des großen Setzerstreiks.
15. Januar. (Berlin.) Der deutsche Handelstag faßt
eine Resolution für eine Weltausstellung in Berlin mit 143
gegen 8 Stimmen.
15. Januar. Der Finanzminister Miquel legt im Ab-
geordnetenhause den Etat vor. Derselbe balanciert mit
1,851,115,697 Mark, davon im Ordinarium der Ausgaben
1,804,452,035 Mark, im Extraordinarinm 46,663,662 Mark.
Das abgeschlossene Etatsjahr 1889 90 wies noch einen Ueberschuß von
97 Millionen Mark auf; in dem abgelaufenen Etatejahr 1890 91 ist dieser
Ueberschuß auf 11 Millionen zusammengeschrumpft; das laufende Etatsjahr
1891/192 wird nach Mitteilung des Ministers möglicherweise statt eines
Ueberschusses ein Defizit von 24,300,000 Mark ergeben.
Der Schlüssel zu dieser veränderten Finanzlage liegt in den Staats-
eisenbahnen. Diese brachten 1889 90 noch die Hälfte des großen Ueber-
schusses. In dem abgelaufenen Jahre 1890.91 ergaben umgekehrt die Eisen-
bahnen einen Ausfall gegen den etatsmäßigen Ueberschuß von 32 Millionen
Mark. Für das laufende Etatsjahr wird der Ueberschuß der Eisenbahnver-
waltung um 42 Millionen Mark geringer geschätzt, als er im Etat vor-
gesehen ist. Für das neue Etatsjahr ist der Ueberschuß der Eisenbahnver-
waltung auf 6 Millionen Mark unter dem vorjährigen Ueberschuß an-
genommen.
Von den Mehrüberschüssen entfallen 7,084,000 Mark bei der Ein-
kommensteuer, von 1.473,000 Mark bei der Gebäudesteuer und von 318,000
Mark bei der Gewerbestener.
