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zollbar oder zollfrey seyn, muͤssen bey den competenten
Zollerhebungsstellen sogleich bey ihrer Ankunft
angemeldet und declarirt werden, indem die Zollabgabe
jedenfalls auf der Waare haftet. Die Derlaration
ist die genaue vollständige Angabe der auf
eigene oder fremde Rechnung ein-, aus= oder durchgehenden
Gegenstände, ehe die amtliche Verhandlung
eintritt, nach ihrer Gattung, Zahl, Werth, Maß,
Gewicht, Zeichen, Ziffer, Herkunft und Bestimmung,
und richtet sich nach dem Tarife. Ist der Zollpflichtige
nicht im Stande zu declariren, so steht es
demselben frey, beym Amte, ehe die Amtähandlung
eintritt, sich vom Inhalte und Gewichte vollständig
zu überzeugen, und dann erst zu declariren.
Als Jollpflichtiger wird derjenige betrachtet, welcher
sich bey der Zollbehdrde zufolge vor= und nachgehender
Bestimmungen zur Vornahme einer Jollbehandlung
zu stellen verpflichtet ist, und sich im Besitz
der zollbaren Gegenstände in dem Augenblicke
befindet, als die Jollbehandlung vorgenommen wird,
er sey nun deren Eigenthümer oder nicht. In dieser
Beziehung wird der Frachtführer als Stellvertreter
des abwesenden Versenders oder Empfängers, und
der gebrbdete Diener als Stellvertreter seines Principals
angesehen.“
8. Die 9#. 17. und 18. sollen lauten:
„Die Einfuhrzölle (Ausfuhrzbèlle) werden nach dem beyliegenden
Tarife erhoben.“
0. Im FJ. 10. sey vor dem Worte: „Passierschein“ einzuschalten:
„unentgeltlich auszustellender.“
10. Im 9. 20. soll
A. hinsichtlich der Weggelder bey der Einfuhr bestimmt
werden: