198 Des Perisqe Reiqh und seine einelnen GSlieder. (Juni 11. 12.)
erklaͤrt. Dem Bundesrat wird die Stellungnahme zu den Steuern auf
Zündhölzer, Glühkörper und Parfümerien vorbehalten.
11. Juni. Fürst Eulenburg trifft auf Anordnung der
Staatsanwaltschaft von Gastein in Berlin ein. Die Kaution wird
von 100000 auf 500000 Mark erhöht.
11. Juni. (Preußisches Herrenhaus.) In der Kom-
mission wird die Radfahrsteuer, die das Abgeordnetenhaus unter
dem Widerspruch der Linken angenommen hatte, abgelehnt und
zum Ersatz die untere Grenze für die Stempelsteuerpflicht der Pacht-
und Mietverträge von 400 auf 300 Mark herabgesetzt.
11. Juni. Gegen den Pfarrer Traub (Dortmund) hat der
Oberkirchenrat das Disziplinarverfahren eingeleitet.
Er soll durch drei Vorträge, die er im vergangenen Winter in
E über das Apostolikum gehalten hat, „erhebliches Aergernis“ er-
regt haben.
11. Juni. (Sachsen.) Auf Veranlassung der Polizeidirektion
Dresden werden die in den Geheimbundprozeß verwickelten rusfischen
Studenten aus Sachsen ausgewiesen.
11. Juni. (Reichstag.) In einem Nachtragsetat zum Mi-
litäretat für 1909 sind 13 Millionen Mark als Einnahme ein-
gestellt für den Verkauf des Aufmarschgeländes am Tempelhofer
Felde zu Berlin.
12. Juni. Der Bundesrat beginnt seine Beratungen über
die Finanzreform.
Das Hauptstück der neuen Steuern, die die egierungen als Ersatz.
für den Ausfall, den die Aenderung der Erbanfallsteuer bedeutet, vor-
schlagen, ist die geplante Besteuerung der Feuerversicherungs-
police; der Steuerfuß beträgt ½ pro Mille; als Ertrag sind 40 Millionen ver-
anschlagt. An zweiter Stelle steht die Erhöhung der Emissionssteuer
und die Erhöhung der Wechselstempelabgaben auf Wechsel, die
länger als drei Monate umlaufen. Dann die Besteuerung des Schecks
(wobei der Postscheckverkehr frei bleiben soll, damit dessen Entwickelung
nicht notleide). Endlich ist noch an Stelle der Wertzuwachssteuer eine
Steuer auf den Umsatz von Grundstücken (Liegenschaftsakzise) geplant,
wie verlautet, in Höhe von ½ Prozent. Der Parfümsteuer, deren
Entwurf seit mehreren Jahren in den Akten des Reichsschatzamts ver-
graben lag, werden auch die Regierungen zustimmen; der Ertrag ist auf
8 Millionen veranschlagt.
12. Juni. (Berlin.) Gründung des Hansabundes.
Im Zirkus Schumann findet eine Bersammlung der verschiedensten
Bertreter von Handel und Industrie aus allen Teilen Deutschlands statt,
um zu der Reichsfinanzreformfrage Stellung Lu nehmen. Es nahmen
Vertreter von über 100 Handelskammern und Börsen, von fast 400 Ber-
bänden und Vereinen jeder Richtung aus Handel und Industrie teil, und
es waren zirka 2400 Delegierte erschienen. Dazu noch gegen 4000 andere
Teilnehmer.
