Full text: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1909. (50)

544 AJuremburg. (April 5.—Nov. 1.) — Klederlande. (Marz Anf. — April 2.) 
XI. 
Luxemburg. 
5. April. (Kammer.) Weingesetz. 
Staatsminister Eyschen teilt mit, daß ein dem neuen deutschen 
Weingesetz entsprechendes luxemburgisches käeingele in Vorbereitung be- 
griffen sei. Die Regierung hat den Weinbaugenossenschaften das deutsche 
Gesetz mitgeteilt und sieht vorläufig ihren Gutachten entgegen. Die Vor- 
arbeiten werden so beschleunigt werden, daß das luxemburgische zugleich 
mit dem deutschen Gesetz am 1. September d. J. in Kraft treten kann. 
Die luxemburgische Mosel wird alsdann für den Handel und Verkehr mit 
Weinen der preußischen Mosel gleichgestellt sein. 
1. August. Ausscheiden des Großherzogtums Luxemburg aus 
der norddeutschen Brausteuergemeinschaft. 
16. September. Die Kammer nimmt einstimmig das Gesetz 
über die Einführung der neuen deutschen Branntweinsteuer an. 
24. September. Die Kammer nimmt die neue Steuer auf 
Beleuchtungsmittel und Zündwaren (entsprechend der deutschen 
Steuer) mit 28 gegen 13 Stimmen an. 
1. November. Nach einer Mitteilung des Reichsschatzamtes 
in Berlin bildet Luxemburg mit dem deutschen Reich eine Gemein- 
schaft für Zündwarensteuer. 
XII. 
Niederlande. 
Anfang März. Die holländische zweite Kammer beschäftigt 
sich mit der Frage der Vertiefung der Waal auf drei Meter. 
Der Minister vom Waterstaht weist darauf hin, daß die Nieder- 
lande bei den bevorstehenden Verhandlungen mit Deutschland in einer 
ungünstigen Lage wären, wenn sie nicht die erforderlichen Baumittel 
bereitgestellt hätten, um auch bei niedrigem Wasserstande eine Fahrtiefe 
in der Waal herbeizuführen. 
19. März. Die Gesetzentwürfe über eine Regentschaft und 
Vormundschaft werden publiziert. 
In erster Reihe kommt die Königin-Mutter in Betracht, nach ihrem 
Hinscheiden aber der Prinz-Gemahl, dem für diesen Fall der Vormund- 
schaftsrat von vier Niederländern zur Seite steht. 
2. April. Die erste Kammer nimmt ohne Abstimmung die 
Regierungsvorlage über die Vertiefung der Waal auf drei Meter an.