Des Perisqͥe Reiq aul seine rinjeluea Glleder. (Mai 18. 20.) 177
1#8. Mai. (Homburg v. d. Höhe.) Durch Kabinettsordre be-
auftragt der Kaiser den preußischen Kultusminister, ihm den Entwurf
einer Universitätssatzung für Fronkjurt am Main vorzulegen, sobald
der Nachweise der erforderlichen Mittel in vollem Umfange erbracht ist.
18. Mai. (Reichstag.) In der Budgetkommission kommt
durch Annahme eines von den Nationalliberalen und dem Zentrum
eingebrachten Kompromißantrages eine Einigung über die Frage
der Kostendeckung der Wehrvorlagen zustande.
s werden angenommen: 1. Der Kom mpromißantrag. Ein-
giger. Artikel: Die im Artikel 5 des Gesetzes betreisend die Aenderungen
in Finonzweien vom 15. Juli 1909 vorgesehene Ermäßigung der Zucker-
neener trin jechs Monate nach der Einführung eines Gesedes, welches eine
allgemeine, den verschiedenen Besitzformen getecht werdende Brützsteuer vor-
ichreibt, spätestens am 1. Ollober 1916 in Arast. Der Gesetentwurf ist
dem Reichstage bis zum 30. April 1913 vorzusegen. — 2. Der Zus
der Solialdemokraten, der lamet: „In dem Geisez ist vor-
zuiehen, daß die Höhe der Siurrauogten alljährlich durch den Reichshaushalts
ctat festznieden ist.“ 3. Auch der Antrag der Fortschritilichen Volks.
vartei, der laufet: „Dem Reichstag in der W eines Geienes, beireffend
Nenderung des Erbichaftssteuergeietzes, wie er dem Reichstag bereits am
uni 1909 vom Bundesrat vorgelegt worden ist, so“ #cchtzei#ig. wirdenr vor
zuleyen, daß er mit dem 1. April 1913 in Kraft treicn kann.“ (Siehe 21. Mai.)
20. Mai. (Preußisches Abgeordnetenhaus.) tehn,
der freisinnigen und der nationalliberalen Anträge auf eine Resorm
des Webkrrchte.
e Fortschrittspartei, Aronsohn und Gen. srantranen den
vein e „Die Regierung zu wiuchen. noch in dieier Seiiion
einen Geiehentwurf vorzulegen, durch den 1. unter Abände #an der Artikel 70,
71, 72 und 115 der preußischen Veksasiniunenuntunde. für die Wahlen zum Ab-
geordnelenhause das allgemeine, gleiche und direktr Wahlrecht mit geheimer
Stimmabgabe zur Einsuhrung gelangt, 2. zugleich aui Grund der Ergeb-
nisse der le##en Volkszählung und entsprechend den Grundiayen des Ge-
seves vom 27. Juni 1#i0 eine anderweitige Feustellung der Wahlbezirke
für die Wahlen zum Abgrordneienhause herbeigefüort. und die Gesamtzahl
der Abgcordneten neu bestimm wird.“ — Die Abgrordneten Aroniohn und
Gen. sicllen serner für den Full der ##lchunng des Prinzivalantrags jol ·
genden Eventnalantrag: „Die Regierung zu ersuchen, noch in dirier
Seilion einen Geuemwurt vorgulegen, durch den unter Abänderung der
Ar#ikel 70, 71. 72 und 115 der prrußstischen Verjaissungsurkunde für die
Wablen zum irgeovbnetenlhanie das allgemeine und direkte Wahlrecht mit
geheimer Sümmatgade zur Eininhrung gelangt.
tionalliberaten, Dr. Friedberg und Gen., beamtragen:
.„Die * zu ersuchen, einen Geietzemwuri vorzmiegen, der für die
Lohlen zum Abgeordnelendauie — unter Veibehaltung des Snenis eines
abgestuiten, piulokratische Answüchie vermeidenden Wahlrecks und umer
Beieitigung der Beitimmungen des (W#eiees vom 29. Juni 1#, die den
Grundsatz zur Bemessung des Wahlrechts nach der Sleuerleistung im Ge-
meindebezirk verletzen — die gehrime Slimmabgabe und die direkte Wahl
Eukopäischer Erschichtekalender. 1.1II1. 12
