178 Des Renisqe Neich u#d friut eindelmrs Glieder. (Mai 20.)
26. Mai. (Reichstag.) Verträge mit Bulgarien. Unter.
stützung der Versuchsanstalt für Luftschiffahrt. Die Branntwein-
ix–-D in zweiter Lesung.
Die Verträge ksn Fulgarten, Konsular-, Rechtsschut= und Aus-
derungenerttag stehen zur ersten L
Ministe T#eisehod im Aufwärigg u Amt Dr. Kriege bringt kurz die
i "6 daß die Entwickelung Bulgariens
in den letzten Jahrzehnt gen den Wunsch dieses Staates erklärlich macht,
seinen Rechtsverkehr mit dem Auslande auf der Grundlage des Foeere
Völkerrechie zu gestalten. Sämtliche Mächte sind mit der Abschaffung d
KNapitulation in VBulgarien einverstanden, und ouch Deutschland kann 5
iein; denn Geseygebung, Rechtspilege und Verwaltung sind in Bulgarien
soweit entwickelt, daß man ihnen die Intereisen der deutschen
angehörigen in gleicher Weise anvertrauen kann, wie den älteren Staaten
der Iaeshererchsgemeiusch aft.
Abg. Dr. am Zehnhoff (3.) erläutert in der Geschäftslage ent-
sprechend kurzen Wesährunen die in Betracht kommenden Rechidinieressen
und belont, daß diese drei Verträge als Muster gelten können G die
internationale Behandlung der Ausländerrechte überhaupt. Der
pibt einige Aregungen. die sich auf Reformierung der uis
estimmungen mit den Lertinigen Staalen und auf die Bereinheitlichung
der Nehlawregulierung beziehen
A e (Ve..) gibt die Aeegung. zu Verhondlungen mit der
Türkei. Tiese u veranlaßt werden, ihre Rechts- und prozessuale innere
Geie#tgebung so zu gestalten, daß man allmählich auch dort von dem System
der napitularion zu vertragsmähigen Abmachungen üÜbergehen kann, denn
einstweilen ist das ja nicht möglich. Es ist zuzugeben, daß die Tuürkei
gegemmwärtig wichtigere Sachen zu tun hat als die Besserung des inneren
echtegustandes, dennoch dari dieses Ziel nicht außer acht gelaslen werden,
und die àcmticke Regierung sollte ihre Beziehungen zu der Türkei in diesem
Sinne benutzen.
*B e (Ed.): Wir werden den Verträgen nuustimmen, da sie
gegen de rrie Zustand einen Fortfchrin darstell
nisterialdirekior Dr. Kricge: rt sind bemahn, mit den- *x-
einigten er zu einem P. Trnge i la zu kommen, der d
dernen Technik mehr entspri ichl. Die Frage der einheitlichen
regulierung beschäftigt uns auf das allerernsieste und auch die anderen
i Die internationalen Prioamechtskonferenzen hyuben sich schon
mehrsach damit bejaßt, und die letzte Konferenz ist schon zu einem Ab-
kommen gekommen, wonach das materielle Erbrecht von den beteiligten
Stoaten geregelt und angenommen ist; es soll die Einheitlichkeit des Erb-
rechts gewahrt werden. Die hnöchste Nonjerengz wird sich weiter damit be-
jossen. Die Anregung des Herrn Dove wegen der Türkei nehmen wir
mil lebhaftestem Inleresi#e eeehen. Es wird unsere Sorge sein, a
Au tun, was ges eschehen kann, dort das materielle Recht und WB.fahren zu
verbeisern.
Abg Stöve (Nl.): Bulgarien hat sich in verhälinismäßig kurzer
Zeit unter der tarkraftigen Leitung seines Zaren zu einer Höhe heraus-
gearbeilet, daß wir je#t mit ihm Verträne abichließen konnen. Die ein-
stimmige Annahme der EE durch den deutschen Reichstag wird
dem bulgarischen Volke zeigen, daß die deuische Bevöllerung begeie ist.
ieine haliontevaltisann Veziehungen mit ihm innig zu pflegen und zu
erweitern.
