18 Hes Beuise Neich und seine riutel## Glieder. (Februar 2.—5.)
alles herausgelassen, was der Bergfiskus an die Betriebe des Reiches und
des preußischen Staates abgibt. Vemer! E alles aus, was der diene
bereits bis zu Anfang Janua taeo d. E kauft hat. Zum Schutze der fis-
laiischen Händeer ist vorgesehen, da o vom Kohleniyndikat Fusn Absatz
Kohle im selben Mate beteiligt werden, wie sie im vorigen Jahre ver-
-* haben. Gig. sind uach andere Verabredungen zugunsten der allen
Handler getrosien. Ich bin der Ueberzeugung. daß die Intereisen des Fistus
in jeder Weise gewahrt sind. Auf jeden Fall beren wir dem Fiskus jeder-
zeit auch innerhalb dieses provisorischen Jahres ein Rücktritterecht vor-
behalten. Auch das wird die Entwicklung 7 F eninerung des Kohlen-
Handiten fördern. Ich werde bereitl sein, die Verhandlungen mil den Privat-
an der Saar zu führen und an den Beratungen über die Erneuerung
des Emdlen teilzunehmen. Die Bedingung für einen Beitritt des Fiskus
immer sein, da die öffentlichen #ureisen hewahm werden.
Rücktrittsrecht muß dem Fislus vorbchalten blei
2. Februar. (Greifswald.) Der Fe#ren der edizin Mees
wird im Pistolenduell vom Leutnant Gené vom Infanterie-Regi-
ment 142 erschossen.
5. Februar. (Bayern.) Das Gesamtministerium reicht ein
Demissionsgesuch ein, der Prinzregent behält sich die Entscheidung
vor. (Siehe 8. Februar.)
5. Februar. (Bayern.) Allgemeine ahlen zum Landtag.
Jentrum 937 (bisher 98), Konservative 7 (bisher 18), Liberale 31
(bisher 21), Sozialdemokraten 30 (bisher 21), Bauernbündler 8 (bisher 2).—
Allerdings hat das geschwächte Neum noch immer für sich allein die
absolnte Majorilät in der Kam
5. Februar. (Boden.) minister des Innern Frhr. v. Bod-
mann beantwortet die Interpellationen der Sozialdemokraten und
Nationalliberalen über die Fleischteuerung.
in Antrag Badens, die Seequarantäne für dänisches VBieh zu re-
duzieren. ##- im Bundesrat mit Stmmengleichhrit geiullen. Es sei aber
zu erwarten, daß für die goßeren tädle die Eininhr gefrorenen Klein-
vichs gestattet werden wür
5. **. ( raun weig.) Kohlrechtsvorlage.
Danach soll die #ndespersammiung aus 54 Abgeordneten bestehen
(bisher 1% von denen 3 (biaher Zun aus allgemeinen e und 13
aus besonderen Wahlen der Berufsstände hervorgehen. W der
Abgeordneten ist unmittelbar und geheim. Joulltrechun 7 derjenige,
der die braunschweigische Staatsangchorigkeit besitzt, das 25. Lebensjahr
vollendet hal, mindestens drei Jahre im Herzogtum anfäisig ist und zu
mindestens 4 Mark direhten Staalesteuern veranlagt ist. Wählbar ist der-
jenige, der das 30. Lebensjohr vollendet hat. Die von den Berufsständen
Au spishpen Mroneen müssen außerdem dem Berufsstande angehören,
der die Wahl vorn
5. Zebruar. "(Preubilsches Abgeordnetenhaus.) Novelle
zum Einkommen- und Ergänzungssteuergesetz.
Finanzminister Dr. Leutze: Die Vorlage entspricht dem im Jahre 1909
bei der einstweiligen Einführung der Steuerzuschläge gemachten Versprechen.
