Elfter  Ergänzungsband.  20.
Dr.  D.  M.  Seuffert=Blätter

  für  Rechtsanwendung

zunächst  in  Bayern.

Ii:  Mltthellt  s  ber  Rechisf  des  Melchsgerichts  in  Clvll-Inha
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Mittheilungen  aus  der  Rechtsprechung  des  Reichsgerichts
  in  Civilsachen.

Eivikrecht;  Civilprozeß;  Handelsrecht.

Hof  und  Garten  im  Sinne  des  8138  Thl.  1
Tit.  8  Preuß.  LR.  Der  Erblasser  der  Beklagten  hat
in  den  Jahren  1867/68  ein  Hinterhaus  auf  der  Grenze
nach  dem  früher  zur  Liebfrauenkirche  gehörigen  Kirchhofe
erbaut.  Die  Kirche  und  der  sie  umgebende  Kirchhof  gehörten
  ehedem  dem  städtischen  Central-Hospital  zu  Görlitz.
  In  den  Jahren  1865/66  wurde  die  Kirche  an  die
evangelische  Kirchengemeinde  abgetreten,  während  der
Kirchhof  im  Eigenthum  des  Hospitals  verblieb.  Später
wurde  über  den  Kirchhof  eine  Straße  gelegt  und  das
jenseits  der  Straße  belegene  Land  zu  Bauplätzen  ausgelegt,
  nur  der  an  das  Hinterhaus  der  Beklagten  stoßende
Theil  des  Kirchhofs  blieb  erhalten  und  wurde  seitdem
mit  gärtnerischen  Anlagen  versehen.  Auch  nach  der
Abtretung  der  Kirche  an  die  Kirchengemeinde  blieb  der
Kirchhof  und  insbesondere  der  an  das  Hinterhaus  der
Beklagten  stoßende  Theil  insoweit  in  der  Benutzung  der
Kirche,  als  dort  in  dem  erst  kürzlich  abgebrochenen  Beinhause
  Geräthschaften  und  Feuerungsmaterial  verwahrt
wurden,  Müll  und  Asche  von  der  Kirchenheizung  bis  zur

XI.  Ergänzungsband.