262  Schutzmaßregeln  bei  der  Bauausführung  8  140.

2.  Aus  der  Begr.  S.  88:  „Die  Bestimmung  in  §  138
(Ges.  8  139),  welche  auf  jedem  Neubau  einen  die  genaue  Bezeichnung
  des  Bauherrn  und  des  Bauausführenden  enthaltenden
  Anschlag  erfordert,  entspricht  im  wesentlichen  der  Verordnung
  des  Ministeriums  des  Innern  vom  30.  August  1898
(G  WBl.  S.  232)  und  soll  zur  Verhütung  von  Schwindeleien
und  Durchstechereien  dienen,  welche  vielfach  durch  angeblichen
oder  heimlichen  Wechsel  der  für  den  Bau  verantwortlichen
Personen  beziehentlich  durch  Unklarheit  der  Beteillgten  hierüber
  begünstigt  worden  sind.“

3.  Infolge  des  in  der  II.  Kammer  zu  §  139  angenommenen
Antrags  Enke  u.  Gen.  (LTMitt.  II  S.  1336)  ist  hier  und  in
entsprechender  Weise  auch  in  §  150  neben  dem  Bauherrn
und  dem  Bauausführenden  auch  noch  der  Bauleiter  eingefügt
  worden.  Bauherr  ist  derjenige,  auf  dessen  Rechnung
und  Gefahr  der  Bau  erfolgt,  der  demnach  die  wirtschaftliche
Herrschaft  über  den  Bau  ausübt;  Bauleiter  derjenige,  in
dessen  Händen  die  gesamte  technische  Leitung  des  Baues  liegt;
Bauausführender  endlich  derjenige,  der  mit  den  von  ihm
beschäftigten  Arbeitern  den  äußerlich  sichtbaren  Bau  herstellt.
Selbstverständlich  können  sich  zwei  oder  auch  alle  drei  dieser
Funktlonen  in  einer  Person  verelnigen.  Der  Architekt,  der
lediglich  den  Bauplan  entworfen  hat  und  an  der  Ausführung
in  keiner  Weise,  selbst  nicht  durch  Ubernahme  einer  gewissen
Oberaufsicht  beteiligt  ist,  wird  auch  nicht  als  „Bauleiter"“  in
Betracht  kommen.  (Vgl.  Der  Ber.  I  S.  30.)

§  140.  Auch  insoweit  §8  120  a  flg.  der  Gewerbeordnung
  nicht  anwendbar  sind,  müssen  die  beim  Bau
verwendeten  Gerüste,  Werkzeuge,  Maschinen  und  Gerätschaften
  so  eingerichtet  und  unterhalten  und  muß  der
Betrieb  selbst  so  geregelt  werden,  daß  die  Arbeiter
gegen  Gefahren  für  Leben  und  Gesundheit  soweit
geschützt  sind,  wie  es  die  Natur  des  Baubetriebes
gestattet.

Die  Baupolizeibehörde  hat  deshalb  die  zur  Verhütung
  von  Gefahren  sowie  die  zum  Schutze  der  Sittlichkeit
  erforderlichen  Maßregeln  anzuordnen  und,  soweit
nötig,  durch  Androhung  und  Vollstrechung  von  Geldstrafen
  bis  zu  eintausend  Mark  oder  von  Haftstrafen