342
Reichstag . - 15. Sizung . Dienstag den 17. Januar 1888 .
( A )
( B )
Präsident : Ein weiteres Schreiben desselben bitte
ich zu verlesen .
Schriftführer Abgeordneter Dr. Tröndlin :
An
Berlin , den 16. Dezember 1887 .
Cure Hochwohlgeboren beehre ich mich zu benachrichtigen
, daß von Seiner Majestät dem Kaiser ,
König von Preußen , die Unterstaatssekretäre im
Ministerium für Elsaß - Lothringen Studt und
Schraut zu stellvertretenden Bevollmächtigten zum
Bundesrath ernannt worden sind .
Eurer Hochwohlgeboren stelle ich ergebenst an =
heim , dem Reichstage hiervon Mittheilung zu machen .
Der Stellvertreter des Reichskanzlers :
von Boetticher .
den Präsidenten des Reichstags
Herrn von Wedell - Piesdorf
Hochwohlgeboren .
Präsident : Die Vorlagen ad 1 und 2 befinden sich ( C )
gedruckt in Ihren Händen . Die Drucklegung der letzten
Vorlage ist verfügt .
Das Mitglied des Reichstags Weyrauch hat in einem
an mich gerichteten Schreiben in Folge seiner Ernennung zum
Rath zweiter Klasse die Frage wegen Fortdauer seines
Mandats an den Reichstag gerichtet . Der bestehenden
Praxis entsprechend , schlage ich vor , dieses Schreiben der
Geschäftsordnungskommission zur Berichterstattung zu über =
weisen . Ich konstatire , daß der Reichstag damit ein
verstanden ist .
Ich habe Urlaub ertheilt den Herren Abgeordneten :
Veiel für 2 Tage ,
Dr. Prinz Handjery , Feustel , Grub , Ackermann für
3 Tage ,
Dr. Websky für 4 Tage ,
Hoffmann ( Sachsen ) , Pfafferott , Graf von Holstein ,
Hulzsch , Ampach , Hoffmann ( Rudolstadt ) für
5 Tage ,
Dr. Bürklin , Dr. von Seydewiz für 8 Tage .
Es suchen für längere Zeit Urlaub nach die Herren
Präsident : Ein Schreiben des Herrn Reichs- Abgeordneten :
kanzlers bitte ich zu verlesen .
Schriftführer Abgeordneter Dr. Tröndlin :
An
Berlin , den 27. Dezember 1887 .
Für den Königlich württembergischen Wirklichen
Direktor , jezigen Staatsminister des Innern von
Schmid , welcher auf seine Stelle als Mitglied der Verwaltung
des Reichsinvalidenfonds verzichtet hat , ist
durch Bundesrathsbeschluß vom 28. v . M. der Königlich
württembergische Bevollmächtigte zum Bundesrath ,
Direktor Dr. von Stieglik , zum Mitglied der ge
nannten Verwaltung für die mit dem 30. September
1888 ablaufende Wahlperiode gewählt
worden . Derselbe hat den im § 12 des Gesezes ,
betreffend die Gründung und Verwaltung des Reichsinvalidenfonds
, vom 23. Mai 1873 ( Reichsgesekblatt
Seite 117 ) vorgeschriebenen Eid in der öffentlichen
Sizung des Reichsgerichts vom 19. d . Mts . geleistet .
Ew . Hochwohlgeboren ersuche ich ergebenst , dem
Reichstage hiervon gefälligst Kenntniß zu geben .
Der Reichskanzler .
Im Auftrage :
Aschenborn .
den Präsidenten des Reichstags
Herrn von Wedell - Piesdorf
Hochwohlgeboren .
Präsident : Ein Verzeichniß der eingegangenen Vor =
lagen wolle der Herr Schriftführer verlesen .
Schriftführer Abgeordneter Dr. Tröndlin :
Als Vorlagen sind eingegangen :
1. Nachweisung über die gesammten Rechnungs =
ergebnisse der Berufsgenossenschaften für das
Rechnungsjahr 1886 mit einer dazu gehörigen
Denkschrift ;
2. der Entwurf eines Gesezes , betreffend die
Verlängerung der Giltigkeitsdauer des Gesezes
gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der
Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 ;
Sedlmayr , Hoffmann ( Königsberg ) für 9 Tage
wegen dringender Geschäfte ;
Schneider für 9 Tage wegen Krankheit ;
Baron von Gustedt - Lablacken für 10 Tage wegen
Krankheit in der Familie ;
Büsing , Wunnerlich für 14 Tage wegen dringender
Geschäfte ;
Hesse für 14 Tage wegen schwerer Erkrankung eines
nahen Verwandten ;
Dr. Braubach für 3 Wochen wegen Krankheit ;
Dr. von Frege für 3 Wochen wegen dringender
Familienangelegenheiten ;
Struckmann für 3 Wochen wegen dienstlicher Geschäfte
;
Staudy für 4 Wochen wegen Krankheit ;
Dr. Freiherr von Hertling für 4 Wochen wegen
dringender Geschäfte ;
Leemann für 6 Wochen wegen Theilnahme an den
Verhandlungen des württembergischen Landtags ;
Prinz zu Solms - Braunfels für die Zeit bis Ostern ,
Graf von Schlieffen - Schlieffenberg für 3 Monate
wegen Krankheit .
Den Urlaubsgesuchen wird nicht widersprochen ; dieselben
sind bewilligt .
die
Kalle .
Wir treten in die Tagesordnung ein , und zwar in
zweite Berathung des Entwurfs eines Gesekes ,
betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats
für das Etatjahr 1888/89 .
a ) Verwaltung der Kaiserlichen Marine , Anlage
VI mit dem Kommissionsbericht , Nr . 33
der Drucksachen .
|
Antrag Nr . 73 .
-
Berichterstatter der Kommission ist der Herr Abgeordnete
Wir beginnen mit der Verhandlung über das Ordinarium
. Kap . 45 , Admiralität , Tit . 1 .
Das Wort hat der Herr Abgeordnete Rickert .
Abgeordneter Rickert : Meine Herren , bei der ersten Berathung
des Staatshaushaltsetats erlaubte ich mir , einer
Aeußerung , die vom Tische des Bundesraths fiel , gegenüber
Verwahrung dagegen einzulegen , daß die Denkschrift des vor-Reichstag
mit der Annahme des vorjährigen Marineetats
auch nur moralisch die Verpflichtung übernommen habe , eine
für fünf Jahre zu fixirende Summe von 8 Millionen jährlich
3. der Entwurf eines Gesezes wegen Ab - jährigen Marineetats die Bedeutung haben könne , als ob der
änderung des Gesezes , betreffend die Rechtsverhältnisse
der deutschen Schußgebiete vom
17. April 1886 .
( D )