Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

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Reichstag  .  -  15.  Sizung  .  Dienstag  den  17.  Januar  1888  .

(  A  )

(  B  )

Präsident  :  Ein  weiteres  Schreiben  desselben  bitte
ich  zu  verlesen  .

Schriftführer  Abgeordneter  Dr.  Tröndlin  :

An

Berlin  ,  den  16.  Dezember  1887  .
Cure  Hochwohlgeboren  beehre  ich  mich  zu  benachrichtigen
  ,  daß  von  Seiner  Majestät  dem  Kaiser  ,
König  von  Preußen  ,  die  Unterstaatssekretäre  im
Ministerium  für  Elsaß  -  Lothringen  Studt  und
Schraut  zu  stellvertretenden  Bevollmächtigten  zum
Bundesrath  ernannt  worden  sind  .
Eurer  Hochwohlgeboren  stelle  ich  ergebenst  an  =
heim  ,  dem  Reichstage  hiervon  Mittheilung  zu  machen  .
Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers  :
von  Boetticher  .
den  Präsidenten  des  Reichstags
Herrn  von  Wedell  -  Piesdorf
Hochwohlgeboren  .

Präsident  :  Die  Vorlagen  ad  1  und  2  befinden  sich  (  C  )
gedruckt  in  Ihren  Händen  .  Die  Drucklegung  der  letzten
Vorlage  ist  verfügt  .
Das  Mitglied  des  Reichstags  Weyrauch  hat  in  einem
an  mich  gerichteten  Schreiben  in  Folge  seiner  Ernennung  zum
Rath  zweiter  Klasse  die  Frage  wegen  Fortdauer  seines
Mandats  an  den  Reichstag  gerichtet  .  Der  bestehenden
Praxis  entsprechend  ,  schlage  ich  vor  ,  dieses  Schreiben  der
Geschäftsordnungskommission  zur  Berichterstattung  zu  über  =
weisen  .  Ich  konstatire  ,  daß  der  Reichstag  damit  ein
verstanden  ist  .
Ich  habe  Urlaub  ertheilt  den  Herren  Abgeordneten  :
Veiel  für  2  Tage  ,
Dr.  Prinz  Handjery  ,  Feustel  ,  Grub  ,  Ackermann  für
3  Tage  ,

Dr.  Websky  für  4  Tage  ,

Hoffmann  (  Sachsen  )  ,  Pfafferott  ,  Graf  von  Holstein  ,
Hulzsch  ,  Ampach  ,  Hoffmann  (  Rudolstadt  )  für
5  Tage  ,
Dr.  Bürklin  ,  Dr.  von  Seydewiz  für  8  Tage  .
Es  suchen  für  längere  Zeit  Urlaub  nach  die  Herren

Präsident  :  Ein  Schreiben  des  Herrn  Reichs-  Abgeordneten  :
kanzlers  bitte  ich  zu  verlesen  .

Schriftführer  Abgeordneter  Dr.  Tröndlin  :

An

Berlin  ,  den  27.  Dezember  1887  .
Für  den  Königlich  württembergischen  Wirklichen
Direktor  ,  jezigen  Staatsminister  des  Innern  von
Schmid  ,  welcher  auf  seine  Stelle  als  Mitglied  der  Verwaltung
  des  Reichsinvalidenfonds  verzichtet  hat  ,  ist
durch  Bundesrathsbeschluß  vom  28.  v  .  M.  der  Königlich
  württembergische  Bevollmächtigte  zum  Bundesrath  ,
Direktor  Dr.  von  Stieglik  ,  zum  Mitglied  der  ge
nannten  Verwaltung  für  die  mit  dem  30.  September
  1888  ablaufende  Wahlperiode  gewählt
worden  .  Derselbe  hat  den  im  §  12  des  Gesezes  ,
betreffend  die  Gründung  und  Verwaltung  des  Reichsinvalidenfonds
  ,  vom  23.  Mai  1873  (  Reichsgesekblatt
Seite  117  )  vorgeschriebenen  Eid  in  der  öffentlichen
Sizung  des  Reichsgerichts  vom  19.  d  .  Mts  .  geleistet  .
Ew  .  Hochwohlgeboren  ersuche  ich  ergebenst  ,  dem
Reichstage  hiervon  gefälligst  Kenntniß  zu  geben  .
Der  Reichskanzler  .
Im  Auftrage  :
Aschenborn  .
den  Präsidenten  des  Reichstags
Herrn  von  Wedell  -  Piesdorf
Hochwohlgeboren  .

Präsident  :  Ein  Verzeichniß  der  eingegangenen  Vor  =
lagen  wolle  der  Herr  Schriftführer  verlesen  .

Schriftführer  Abgeordneter  Dr.  Tröndlin  :
Als  Vorlagen  sind  eingegangen  :
1.  Nachweisung  über  die  gesammten  Rechnungs  =
ergebnisse  der  Berufsgenossenschaften  für  das
Rechnungsjahr  1886  mit  einer  dazu  gehörigen
Denkschrift  ;
2.  der  Entwurf  eines  Gesezes  ,  betreffend  die
Verlängerung  der  Giltigkeitsdauer  des  Gesezes
gegen  die  gemeingefährlichen  Bestrebungen  der
Sozialdemokratie  vom  21.  Oktober  1878  ;

Sedlmayr  ,  Hoffmann  (  Königsberg  )  für  9  Tage
wegen  dringender  Geschäfte  ;
Schneider  für  9  Tage  wegen  Krankheit  ;
Baron  von  Gustedt  -  Lablacken  für  10  Tage  wegen
Krankheit  in  der  Familie  ;
Büsing  ,  Wunnerlich  für  14  Tage  wegen  dringender
Geschäfte  ;
Hesse  für  14  Tage  wegen  schwerer  Erkrankung  eines
nahen  Verwandten  ;
Dr.  Braubach  für  3  Wochen  wegen  Krankheit  ;
Dr.  von  Frege  für  3  Wochen  wegen  dringender

Familienangelegenheiten  ;

Struckmann  für  3  Wochen  wegen  dienstlicher  Geschäfte
  ;
Staudy  für  4  Wochen  wegen  Krankheit  ;
Dr.  Freiherr  von  Hertling  für  4  Wochen  wegen
dringender  Geschäfte  ;
Leemann  für  6  Wochen  wegen  Theilnahme  an  den
Verhandlungen  des  württembergischen  Landtags  ;
Prinz  zu  Solms  -  Braunfels  für  die  Zeit  bis  Ostern  ,
Graf  von  Schlieffen  -  Schlieffenberg  für  3  Monate
wegen  Krankheit  .
Den  Urlaubsgesuchen  wird  nicht  widersprochen  ;  dieselben
sind  bewilligt  .

die

Kalle  .

Wir  treten  in  die  Tagesordnung  ein  ,  und  zwar  in
zweite  Berathung  des  Entwurfs  eines  Gesekes  ,
betreffend  die  Feststellung  des  Reichshaushaltsetats
  für  das  Etatjahr  1888/89  .
a  )  Verwaltung  der  Kaiserlichen  Marine  ,  Anlage
  VI  mit  dem  Kommissionsbericht  ,  Nr  .  33
der  Drucksachen  .

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Antrag  Nr  .  73  .

-

Berichterstatter  der  Kommission  ist  der  Herr  Abgeordnete
Wir  beginnen  mit  der  Verhandlung  über  das  Ordinarium
  .  Kap  .  45  ,  Admiralität  ,  Tit  .  1  .
Das  Wort  hat  der  Herr  Abgeordnete  Rickert  .
Abgeordneter  Rickert  :  Meine  Herren  ,  bei  der  ersten  Berathung
  des  Staatshaushaltsetats  erlaubte  ich  mir  ,  einer
Aeußerung  ,  die  vom  Tische  des  Bundesraths  fiel  ,  gegenüber
Verwahrung  dagegen  einzulegen  ,  daß  die  Denkschrift  des  vor-Reichstag
  mit  der  Annahme  des  vorjährigen  Marineetats
auch  nur  moralisch  die  Verpflichtung  übernommen  habe  ,  eine
für  fünf  Jahre  zu  fixirende  Summe  von  8  Millionen  jährlich
3.  der  Entwurf  eines  Gesezes  wegen  Ab  -  jährigen  Marineetats  die  Bedeutung  haben  könne  ,  als  ob  der

änderung  des  Gesezes  ,  betreffend  die  Rechtsverhältnisse
  der  deutschen  Schußgebiete  vom
17.  April  1886  .

(  D  )