Elnspruch und Berufung im Strafrerfahren. 345
ad 7 S. 5.
Was den Art. 150 C. d'i. cr. betrifft, so
darf wohl erinnert werden, daß „Sauf“ nicht kurzweg
„oder“ heißt, sondern „unbeschadet,“ der cit.
Art. 150 sagt aber mit Bezug auf Art. 151 nicht
mehr als:
„Der im Ungehorsamsverfahren Verurtheilte
kann sich dem Vollzuge des Urtheils nicht mehr
widersetzen, wenn er sich nicht in der zur Verhandlung
des Einspruches bestimmten Sittzung stellt“ 5):
(D. k. m. a. W. das Urtheil wird rechtskräftig, wenn
er wiederholt ausbleibt, denn diese zur Verhandlung
des Einspruches vom Gesetze bestimmte Sitzung
ist die durch den Art. 151 bezeichnete,
ef. Art. 351 d. St. P.G. v. 10. Nov. 1818)
und fährt dann fort:)
„vorbehaltlich dessen, was in nachfolgenden
Artikeln in Betreff der Berufung und der Nichtigkeitsbeschwerde
festgesetzt ist“.
Die Bestimmungen des französischen Gesetzes
harmoniren also in diesem Punkte vollkommen mit
senen des bayerischen; auch jenes läßt die Berufung
zu, nachdem der Einspruch erhoben und der Beschuldigte
entweder abermals nicht erschienen, oder
aus diesem oder einem anderen Grunde der Einspruch
keinen Erfolg gehabt hat.
Von einer Berufung, die neben dem Einspruch
zulässig wäre und demnach von einer Wahl zwischen
beiden Rechtsmitteln, die dem Verurtheilten
iustände, enthält der Art. 150 C. d’i. er. keine
Spur.
) Sa personne condamnge par defant, ne sera plus recerahle
R’s'opposer à Pexecution du jugement,
si elle ne se présente hRl’andience indiqucte
par l'article suivant. "
1) Sauf ce, qui sera regie ci apris sur l'appel et le
recours en cassation.