Metadata : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1895. (22)

M.  16.  169

Nr.  5906.

Abschied  für  den  Landrath  von  Niederbayern  über  dessen  Verhandlungen  in  den  Sitzungen
vom  12.  bis  23.  November  1394.

Im  Numen  Seiner  Majestät  des  Königs.

Cuitpold,
von  Gottes  Gnaden  Königlicher  Prinz  von  Bayern,

Regent.

Wir  haben  Uns  über  die  von  dem  Landrathe  von  Niederbayern  in  seinen  Sitzungen
vom  12.  bis  23.  November  1894  gepflogenen  Verhandlungen  Vortrag  erstatten  lassen,  und
ertheilen  hierauf  folgende  Entschließungen:

J.
Abrechnung  über  die  Fonds  der  Kreisanstalten  und  über  die  Kreisfonds
für  das  Jahr  1893.

Die  gemäß  Art.  15  lit.  b  und  c  des  Landrathsgesetzes  vom  28.  Mai  1852  dem
Landrathe  vorgelegten  Rechnungen  über  die  Kreisfonds  und  Kreisanstalten  für  das  Jahr  1893
wurden  von  demselben  ohne  Erinnerung  anerkannt  und  deren  Hauptergebnisse  durch  das
Kreis-Amtsblatt  bereits  veröffentlicht.

II.
Steuerprincipale  für  das  Jahr  1895.

Die  Steuerprincipalsumme  des  Regierungsbezirks  Niederbayern  beträgt  für  das  Jahr  1895

3  002  616  „X,  wovon  ein  Steuerprozent  auf  30  026  AM  sich  berechnet.

III.
Kreis-Ausgaben  und  Kreis-Einnahmen  für  das  Jahr  1895.
Dem  von  dem  Landrathe  geprüsten  Voranschlage  der  Kreis-Ausgaben  und  Kreis-Einnahmen
  ertheilen  Wir  in  den  in  der  Beilage  enthaltenen  Sätzen  Unsere  Genehmigung.

IV.

1.  Den  von  dem  Landrathe  in  Bezug  auf  die  Gehalts=  und  Pensionsverhältnisse  der
Kreisbeamten  und  Kreisbediensteten  gefaßten  Beschlüssen,  von  welchen  Wir  mit  Befriedigung
Kenntniß  genommen  haben,  ertheilen  Wir  gerne  Unsere  Genehmigung,  soweit  Wir  dieselbe
  nicht  bereits  in  besonderen  Entschließungen  gegeben  haben.

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