Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857. (41)

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Artikel  12.

Die  vertragenden  Regierungen  werden  die  neu  ausgegebenen  Vereinsmuͤn—
zen  gegenseitig  von  Zeit  zu  Zeit  in  Bezug  auf  ihren  Feingehalt  und  auf  ihr
Gewicht  prüfen  lassen,  und  von  den  Ausstellungen,  die  sich  dabei  etwa  ergeben,
einander  Mittheilung  machen.

Für  den  unerwarteten  Fall,  daß  die  Ausmünzung  der  einen  oder  der
andern  der  betheiligten  Regierungen  im  Feingehalte  oder  im  Gewichte  den  vertragsmäßigen
  Bestimmungen  nicht  entsprechend  befunden  würde,  übernimmt  dieselbe
  die  Verbindlichkeit,  entweder  sofort  oder  nach  vorangegangener  schiedsrichterlicher
  Entscheidung  sämmtliche  von  ihr  geprägte  Vereinsmünzen  desjenigen
Jahrganges,  welchem  die  fehlerhafte  Ausmünzung  angehört,  wieder  einzuzieben.

Artikel  13.

Sämmtliche  vertragende  Staaten  verpflichten  sich,  ihre  eigenen  groben
Silbermünzen  niemals  gegen  den  ihnen  beigelegten  Werth  herabzusetzen,  auch
eine  Außerkurssetzung  derselben  anders  nicht  eintreten  zu  lassen,  als  nachdem
eine  Einlösungsfrist  von  mindestens  vier  Wochen  festgesetzt  und  wenigstens  drei
Monate  vor  ihrem  Ablaufe  öffentlich  bekannt  gemacht  worden  ist.

Nicht  minder  macht  jeder  Staat  sich  verbindlich,  die  gedachten  Münzen,
einschließlich  der  von  ihm  ausgeprägten  Vereinsmünzen,  wenn  dieselben  in
Folge  längerer  Zirkulation  und  Abnutzung  eine  erhebliche  Verminderung  des
ihnen  ursprünglich  zukommenden  Metallwerthes  erlitten  haben,  allmälig  zum
Einschmelzen  einzuziehen  und  dergleichen  abgenutzte  Stücke  aush  dann,  wenn
das  Gepräge  undeutlich  geworden,  stets  für  voll  zu  demjenigen  Werthe,  zu
welchem  sie  nach  der  von  ihm  getroffenen  Bestimmung  in  Umlauf  gesetzt  sind,
bei  allen  seinen  Kassen  anzunehmen.

Artikel  134.

Es  bleibt  vorbehalten,  zu  Zahlungen  im  kleinen  Verkehre  und  zur  Ausgleichung,
  kleinere  Münze  nach  einem  leichtern  Münzfuse  als  dem  Lawes-Münzfuse
  (Artikel  2  und  3)  in  einem  dem  letztern  entsprechenden  Neunwerthe  als
Scheidemünze  sowohl  in  Silber  als  in  Kupfer  auszuprägen.

Dieselbe  hat  auf  dem  Gepräge  stets  die  ausdrückliche  Bezeichnung  als
„Scheidemünze“  zu  enthalten  und  darf  sich  bei  dem  Silber  nicht  über  Stücke
von  der  Hälfte  des  kleinsten  Courant-Theilstückes,  bei  dem  Kupfer  hingegen  nicht
über  bezüglich  6  und  5  Pfenning=  (Pfennig-)  sowie  über  bezüglich  4  Hunderttheil=
  und  2  Kreuzer-Stücke  erheben;  es  ist  auch  auf  der  Kupfermünze  der
Neunwerth  nicht  nach  dem  Theilverhältnisse  zu  einer  höheren  Münzstufe,  son-15