mirador : mirador

—  210  —

gefunden  hat,  so  ertheilen  Wir  in  Gemaͤßheit  des  F.  2.  des  Gesetzes  vom
17.  Juni  1833.,  wegen  Ausstellung  von  Papieren,  welche  eine  Jahlungs-Verpflichtung
  an  jeden  Inhaber  enkhalten,  durch  gegenwärtiges  Privilegium
Unsere  landesherrliche  Genehmigung  zur  Emission  der  gedachten  Obligationen
unter  nachstehenden  Bedingungen:

1)  Die  Obligationen  werden  mit  drei  und  ein  halb  Prozent  jährlich  verinset,
  die  Zinsen  in  halbjährigen  Terminen  gezahlt  und  zur  allmaligen
Tilgung  der  Schuld  jährlich  Eintausend  Thaler  aus  der  Kämmereikasse
verwendet.

Der  Stadtgemeine  bleibt  vorbehalten,  den  Tilgungsfonds  mit  Genehmigung
  Unserer  Regierung  in  Königsberg  zu  versiärken  und  dadurch
die  Abtragung  der  Schuld  zu  beschleunigen.

Den  Inhabern  der  Obligationen  steht  kein  Kündigungsrecht  gegen
die  Stadtgemeine  zu.

2)  Zur  Leitung  der  Geschäfte,  welche  die  Ausslellung,  Verzinsung  und
Tilgung  der  zu  emittirenden  Obligationen  betreffen,  wird  von  dem  Magistrat
  und  von  den  Stadtverordneten  eine  besondere  Schuldentilgungs=Kommission
  gewählt,  welche  für  die  Befolgung  der  Beslimmungen  des
gegenwärtigen  Privilegiums  verantwortlich  und  für  die  treue  Befolgung
der  Vorschriften  von  Unserer  Regierung  in  Königsberg  in  Eid  und
Pflicht  zu  nehmen  ist.

Dieselbe  soll  aus  fünf  Mitgliedern  besiehen,  von  denen  zwei  aus
dem  Magistrat  und  die  drei  Anderen  aus  den  Stadtverordneten  zu  erwählen

  e.

3)  Die  Obligationen  werden  in  fortlaufenden  Nummern  —  von  1.  bis  281.,
jede  uber  Ein  Hundert  Thaler,  nach  beiliegendem  Schema  ausgesiellt,
von  dem  Magistrat  und  den  Mitgliedern  der  Schuldentilgungs-RKommission
unterzeichnet,  und  von  dem  Stadtkämmerer  und  dem  Rendanten  der
Kämmereikasse  kontrasignirt.  Denselben  ist  ein  Abdruck  dieses  Privilegiums
  beizufügen.

4)  Den  Obligationen  werden  für  die  nächsten  fünf  Jahre  zehn  Zinskonpons,
jeder  zu  1  Rthlr.  22  Sgr.  0  Pf.,  in  den  darin  bestimmten  halbjährigen
Terminen  zahlbar,  nach  dem  anliegenden  Schema  beigegeben.  Mit  dem
Ablauf  dieser  und  jeder  folgenden  fünfjahrigen  Periode  werden  nach
vorheriger  offentlicher  Bekanntmachung  neue  Zinskonpons  durch  die
Kämmereikasse  an  die  Vorzeiger  der  Obligationen  ausgereicht.  Oaß  dies
geschehen,  wird  auf  den  Obligationen  vermerkt.

Die  Koupons  werden  von  dem  Stadtkämmerer  und  von  dem  Rendanten
  der  Kämmereikasse  unterschrieben.

5)  Vom  Verfalltage  ab,  wird  gegen  Auslieferung  des  Zinskoupons  der
Betrag  desselben  an  den  Vorzeiger  durch  die  Kämmereikasse  gezahlt.

Auch  werden  die  fälligen  Zinskoupons  bei  allen  Zahlungen  an  die

Käm-