Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Rechtsverhältnisse der Untertanen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Rechtsverhältnisse der Religionsgesellschaften.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Einleitung. § 233.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Rechtsverhältnisse der Untertanen. $ 233. 097 tragte der Polizeibehörde, denen ein angemessener Platz einzuräumen ist, gefallen lassen? und können von diesen Beauftragten — jedoch nur aus den im $ 14 RVG namentlich aufgezählten Gründen — aufgelöst werden!®, mit der Wirkung, daß die Versammelten bei Strafe verpflichtet sind, sich sofort zu entfernen. Das Recht, an Versammlungen und Vereinen teilzunehmen, steht auch Ausländern zu, es unterliegt jedoch insoweit nicht nur den Beschränkungen des RVG, sondern auch dariiber hinaus, denjenigen, welche sich aus den allgemeinen Normen des Landes- rechts über die Polizei! ergeben. Das Einschreiten der Polizei gegen Versammlungen und Vereine, an denen neben Ausländern auch Inländer teilnehmen, darf stets nur so erfolgen, daß dadurch der durch das RVG geschützten Versammlungs- und Vereins- freiheit der Inländer kein Abbruch geschieht 12]. Dritter Abschnitt, Rechtsverhältnisse der Religionsgesellschaften!. Einleitung. 8 283. Während der Staat das gesamte äußere Leben des Menschen beherrscht, soll sich die Tätigkeit der Religionsgesellschaften aut RVG S 18. 1° Ob sich der Überwachungszwang und das Auflösungsrecht nur auf die im Text angegebenen Kategorien von Versammlungen oder auch auf andere beziehen, ist streitig. Vgl. die Darstellung der Streitfrage bei An- schütz, Komm. 530, 531. 1! Vgl. oben $ 176 5. TS. 13 Vgl. Anschütz, Komm, 518—522. ! [Die umfängliche Literatur über das Verhältnis der Religionsgesell- schaften zum Staat kann hier nicht aufgezählt werden. Übersichten finden sich in den meisten Lehr- und Handbüchern des Kirchenrechts (vgl. etwa Friedberg, Lehrb. d. Kirchenr. 108, Kahl, Lehrsystem 249 ff.) und des Staats- rechts der deutschen Einzelstaaten (vgl. z. B. v. Roenne-Zorn, Preuß, Staats- recht 8 166, 167 Anm, 1, auch die Voraufl. dieses Buches, $ 233 Anm. 1, wo namentlich die ältere Literatur angegeben ist, Hervorgehoben seien hier folgende Werke: Herrmann, Über die Stellung der Religionsgesell- schaften im Staate (1849); Friedberg, Grenzen zwischen Staat und Kirche 1872); Sohm, Das Verhältnis von Staat und Kirche (1873); Zeller, Staat und irche, Vorlesungen (1873); Hinschius, Staat und Kirche (im Marquardsens Handb. d. öff,. R.); Kahl, Lehrsystem des Kirchenr. u. d. Kirchenpolitik 246 ff, ; K. Rotenbücher, Die Trennung von Staat u. Kirche (1908), Derselbe, Wand- lungen in dem Verhältnisse von Staat u. Kirche, JahrbÖFR 8 336 fi.; Ar- tikel Evangelische Kirche, Katholische Kirche, Kirche, Kirchenhoheit, Religionsgesellschaften im WStVR; Freisen, Verfassungsgeschichte der kathol. Kirche Deutschlands in der Neuzeit (1916), insbes. 74 ff.; Schoen, Evangel. Kirchenrecht in Preußen, 1 154 ff.; schütz, Komm. zur preuß, Verf. 1 183-359 ff,, insbes, 282 ff. Dazu dann die Darstellungen des Ver- hältnisses von Staat u. Kirche in den Lehrbüchern des Kirchenrechts (soweit diese nicht im vorstehenden schon aufgeführt sind) und des deutschen parti- 64 *

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