Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die Zeit des alten deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die Rechtspflege des Reiches. § 24. - 28.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

90 Erster Teil. Erstes Buch. $$ 27, 28. Dem Erzbischof von Mainz als Reichserzkanzler stand das Recht der Visitation des Reichshofrates zu!?, welches jedoch tatsächlich nicht ausgeübt wurde. 8 27. Auch der Reichstag besaß in den letzten Zeiten des Reiches eine Gerichtsbarkeit. Dieselbe erstreckte sich auf folgende Gegenstände: 1. die Entsetzung der Reichsstände von Stand- schaft und Landesboheit. Diese Angelegenheiten waren nach den älteren gesetzlichen Bestimmungen! der persönlichen Entscheidung des Kaisers vorbehalten, welche unter Zuziehung von Fürsten zu erfolgen hatte. Seit Karl VI. wurden dieselben als Sache des Reichstages angesehen; es bildete sich der Grund- satz aus, daß die Absetzung eines Reichsstandes oder Landes- herrn nur durch einen Reichsschluß erfolgen könne?; 2. die Entscheidung derjenigen Streitsachen, hinsichtlich welcher in einem der obersten Reichsgerichte itio in partes stattgefunden hatte?; 3. die Erledigung der Rekurse vom Reichskammergericht*®. 8 28. Reichsuntergerichte waren: l. Die Austräge. Sie sind aus vertragsmäßigen Ver- einbarungen der Reichsstände und Reichsunmittelbaren hervor- gegangen. Da die königliche Gerichtsbarkeit in den letzten Jahr- hunderten des Mittelalters fast bedeutungslos geworden war, so suchten diese für eine Entscheidung ihrer Streitigkeiten durch Einsetzung von Schiedsgerichten Sorge zu tragen. Solche Schieds- gerichte bezeichnete man als Austräge. Sie wurden später von der Reichsgesetzgebung bestätigt und für einzelne Fälle gesetzlich angeordnet!. Seit dieser Zeit unterschied man gewillkürte, gesetzliche und privilegierte Austräge, je nachdem die Grundlage derselben ein Vertrag, ein Gesetz oder ein kaiser- liches Privileg war. Gesetzliche Austräge hatten die Reichs- stände für alle Klagen, die reichsunmittelbaren, aber nicht reichsständischen Personen nur dann, wenn der Kläger gleichen oder höheren Standes war. Die 12 Instr. pac. Osnabr. Art, 5 8 56. W.C. Art. XXXIV 88 6—. ı Vgl. $ 26 N. 1. ® W.C. Art. 1$5 3 u. 4. 8 Instr. pac. Osnabr. Art, 5 $ 56. ‘ Vgl.$ 25 a. E. 1 Landfr. Albrechts von 1438 8S Sf. K. G. O. von 1495 88 28—30, von 1521 Tit. 33, von 1555 Tit. 2—5. Instr. pac. Osnabr. Art. V $ 56. RB: 0. Tit. II $S2. W.C. Art. XVIO $ 4 Vgl. Schroeder, R.G. 564, 56 , °

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