Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die Zeit des alten deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die Rechtspflege des Reiches. § 24. - 28.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des alten deutschen Reiches. $ 29. 9] Appellation von den Austrägen ging an die obersten Reichs- gerichte, 2. Die kaiserlichen Hof- und Landgerichte. Nachdem die Gerichte zum größten Teil Landesgerichte geworden waren, hatten sich einzelne königliche Untergerichte in unmittelbaren Reichslanden, namentlich in Schwaben und Franken, erhalten. Sie blieben unter dem Namen „kaiserliche Hof- und Landgerichte“ zum Teil auch dann noch bestehen, als die Reichslande selbst der Landeshoheit benachbarter Reichsstände unterlegen waren. Sie nahmen erstinstanzliche Jurisdiktion über Reichsunmittelbare und Reichsmittelbare in Anspruch. In ersterer Beziehung konkurrierten sie mit den obersten Reichsgerichten, dagegen nicht mit den Aus- trägen, in letzterer mit den Landesgerichten, soweit nicht privilegia de non evocando entgegenstanden?, Die Appellation von ihren Entscheidungen ging an die höchsten Reichsgerichte®,. Sie waren eine Quelle vielfacher Beschwerden der Reichsstände, und wieder- holt wurde ihre Abschaffung in Aussicht genommen*. Trotzdem erhielten sie sich bis zum Ende des Reiches. 5. Die Verwaltung des Reiches. 8 29. Die Tätigkeit des Reiches auf dem Gebiete der inneren Verwaltung war höchst unbedeutend. Zur Überwachung des Buchhandels bestand ein kaiserliches Bücherkommissariat zu Frankfurt a. M. Die Post wurde zwar als kaiserliches Regal an- gesehen, befand sich aber seit 1615 lehnsweise im Besitz des fürst- lichen Hauses Taxis. So beschränkte sich das Reich wesentlich darauf, in Polizeiordnungen und anderen Gesetzen allgemeine Bestimmungen zu erlassen, während die Ausführung derselben in den Händen der Kreise und Landesherren lag. Als eigentliche Gebiete der Reichsverwaltung erscheinen dem- nach nur die Heeres- und Finanzverwaltung. Nachdem die Lehnsverfassung als Grundlage des Kriegs- dienstes unbrauchbar geworden war, bestand ein einheitliches Reichsheer überhaupt nicht mehr!. Die Reichsarmee wurde im Kriegsfalle aus den Kontingenten der einzelnen Länder gebildet, Die Größe derselben bestimmte sich nach den Reichsmatrikeln, von denen die erste aus dem Jahre 1422 stammt. Später blieb dafür lange Zeit die Wormser Reichsmatrikel von 1521 maß- gebend?. Seit 1555 wurde das Kriegswesen Kreissache, die Kreise s W.C. Art. XVII 8 9 u. 11. Vgl. Schroeder, R.G. 586 ff. ° W.C. Art. XVII 8 10, * Instr. pac. Osnabr. Art. V 856. W.C., Art. XVIII $ 10. Schroeder, ı M, Jähns, Zur Geschichte der Kriegsverfassung des Deutschen Reiches, in Preuß, J. 84 1, 113 ff, 443 ff., 40 500 ff.; Schroeder, R.G. 524 ff., 853 fl. 2 Neue Sammlung 2 215 ff.; Zeumer, Quellensig. 313 ff.

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